Fairer Handel und faire Bezahlung

30.11.2023 | BayStuRa, Rückzugsräume, Sport, StuPa, TVStud, Twitter

In einer lebhaften zweiten Sitzung behandelte das Studierendenparlament am 23. November sieben verschiedene Anträge. Neben der Gründung eines neuen Referats spielten auch die aktuellen Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst, der Hochschulsport, die Raumsituation und Social Media eine Rolle.

Neues Referat für Fairtrade

In den Referaten der Studierendenvertretung treffen Studierende zusammen, um gemeinsam ein Thema voranzutreiben. Aus der AG Fairtrade geht nun das neu gegründete Referat für Fairtrade (vorläufiger Name) hervor. Es setzt sich für fairen Handel sowie Transparenz bei Produkten und deren Lieferketten ein und komplementiert zukünftig das Referat für Ökologie.

Die Gesamtzahl der Referate ändert sich allerdings nicht, da das Referat für Finanzen aufgelöst wurde. Seine Aufgaben übernimmt zukünftig der Sprecher:innenrat. Stark besetzt ist hingegen das Referat für Musik, in das sich insgesamt 30 Personen entsenden ließen. Auch im Sozialreferat sind drei weitere Referent:innen aktiv.

Landesweit tätig sind die Mitglieder der Bamberger Delegation beim Bayerischen Landesstudierendenrat (BayStuRa, vormals LAK). Einmal im Monat treten sie mit den anderen bayerischen Hochschulen zusammen, um die Belange der Studierenden in Bayern zu diskutieren. Mit neuen Vertreter:innen der Fachschaft Sozial- und Wirtschaftswissenschaften (SOWI) sowie der Bamberger Grün-Linken Studierendeninitiative (BAGLS) ist die Delegation nun vollständig.

Tarifvertrag für studentische Beschäftigte

Gleich zwei Anträge wurden von der JUSO-Hochschulgruppe (JUSOS) eingebracht. Sie behandelten den Tarifvertrag für studentische Beschäftigte, der in der aktuellen Tarifrunde des öffentlichen Dienstes der Länder von Gewerkschaftsseite gefordert wird. Das Studierendenparlament spricht sich öffentlich für einen solchen bundesweiten Tarifvertrag aus:

„In der aktuellen Tarifrunde der Länder unterstützen wir die Forderung nach einem Tarifvertrag für Studentische Beschäftigte (TVStud). Dieser würde dazu beitragen, die finanzielle Lage der Tutor:innen und Hilfskräfte an den Universitäten und universitätsnahen Instituten zu verbessern. Der Staat sitzt auf der arbeitgebenden Seite, muss seiner Vorbildsfunktion gerecht werden und die größte existierende Tariflücke im öffentlichen Dienst schließen.“

Stellungnahme des Studierendenparlaments, beschlossen am 23. November 2023

Kontroverser debattiert wurde der zweite Antrag, der die Leitung der Universität Bamberg auffordert, „sich öffentlich für einen Tarifvertrag für studentische Angestellte auszusprechen und […] sich dafür einzusetzen, das Bayern seine Blockadehaltung gegen einen TVStud in Interesse der Studierenden aufgibt“. Auch dieser Antrag wurde angenommen.

Hochschulsport, Rückzugsräume und Social Media

Die drei verbleibenden Anträge des Abends behandelten unterschiedliche Themen: Die BAGLS fordern das Sportzentrum auf, ein Losverfahren anstelle des Windhundverfahren bei der Anmeldung zu Hochschulsportkursen einzuführen. Dadurch soll die Fairness des Vergabeverfahrens sichergestellt werden.

Ein zweiter Antrag der BAGLS hat zum Ziel, „dass an allen Uni-Standorten Rückzugsräume eingerichtet werden“, um Platz für Ruhepausen zu schaffen. Diese sollen allen Studierenden, insbesondere aber auch denjenigen zugutekommen, die unter Schlafstörungen, Erschöpfung oder anderen chronischen Erkrankungen leiden.

Zuletzt forderte das Studierendenparlament die Universitätsleitung und alle universitären Einrichtungen auf, sich von X (ehemals Twitter) zurückzuziehen. Dem Antrag der Fachschaft Wirtschaftsinformatik und Angewandte Informatik (WIAI) zufolge sei dies „nicht länger eine adäquate Kommunikationsplattform für eine weltoffene, wissenschaftliche, staatliche Einrichtung“. Bemängelt wurden insbesondere Probleme mit der Content Moderation, Verschwörungserzählungen und der unzureichende Schutz von Minderheiten. Zu möglichen Alternativen äußerte sich der Antrag nicht.

Termine

Die folgenden Termine stehen in Kürze bevor. Alle Termine finden sich auch jederzeit im Kalender der Studierendenvertretung.

  • 4.12., 19 Uhr: Watchparty („Pride“) des Gleichstellungsreferats im Balthasar
  • 4.12., 18 Uhr: Weihnachts-Spendenaktion der Fachschaft GuK mit Tombola, Glühwein und veganer Verpflegung
  • 11.12.: Aktion zum Thema Stammzellspende der Fachschaft WIAI
  • 13.12., 14:00 Uhr: Studentische Vollversammlung mit Diskussion zu #TVStud im Raum MG1/00.04
  • 16.12: Leseabend zum Thema Gleichstellung
  • 19.12.: Weihnachtsaktion der Fachschaft HuWi am Markusplatz
  • 20.12., 12:30 Uhr: Hochschulöffentliches Gespräch mit der Unileitung