Icon der Studierendenvertretung Bamberg Proteste auf der Straße

Fairer Handel und faire Bezahlung

30.11.2023 | BayStuRa, Rückzugsräume, Sport, StuPa, TVStud, Twitter

In einer lebhaften zweiten Sitzung behandelte das Studierendenparlament am 23. November sieben verschiedene Anträge. Neben der Gründung eines neuen Referats spielten auch die aktuellen Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst, der Hochschulsport, die Raumsituation und Social Media eine Rolle.

Neues Referat für Fairtrade

In den Referaten der Studierendenvertretung treffen Studierende zusammen, um gemeinsam ein Thema voranzutreiben. Aus der AG Fairtrade geht nun das neu gegründete Referat für Fairtrade (vorläufiger Name) hervor. Es setzt sich für fairen Handel sowie Transparenz bei Produkten und deren Lieferketten ein und komplementiert zukünftig das Referat für Ökologie.

Die Gesamtzahl der Referate ändert sich allerdings nicht, da das Referat für Finanzen aufgelöst wurde. Seine Aufgaben übernimmt zukünftig der Sprecher:innenrat. Stark besetzt ist hingegen das Referat für Musik, in das sich insgesamt 30 Personen entsenden ließen. Auch im Sozialreferat sind drei weitere Referent:innen aktiv.

Landesweit tätig sind die Mitglieder der Bamberger Delegation beim Bayerischen Landesstudierendenrat (BayStuRa, vormals LAK). Einmal im Monat treten sie mit den anderen bayerischen Hochschulen zusammen, um die Belange der Studierenden in Bayern zu diskutieren. Mit neuen Vertreter:innen der Fachschaft Sozial- und Wirtschaftswissenschaften (SOWI) sowie der Bamberger Grün-Linken Studierendeninitiative (BAGLS) ist die Delegation nun vollständig.

Tarifvertrag für studentische Beschäftigte

Gleich zwei Anträge wurden von der JUSO-Hochschulgruppe (JUSOS) eingebracht. Sie behandelten den Tarifvertrag für studentische Beschäftigte, der in der aktuellen Tarifrunde des öffentlichen Dienstes der Länder von Gewerkschaftsseite gefordert wird. Das Studierendenparlament spricht sich öffentlich für einen solchen bundesweiten Tarifvertrag aus:

„In der aktuellen Tarifrunde der Länder unterstützen wir die Forderung nach einem Tarifvertrag für Studentische Beschäftigte (TVStud). Dieser würde dazu beitragen, die finanzielle Lage der Tutor:innen und Hilfskräfte an den Universitäten und universitätsnahen Instituten zu verbessern. Der Staat sitzt auf der arbeitgebenden Seite, muss seiner Vorbildsfunktion gerecht werden und die größte existierende Tariflücke im öffentlichen Dienst schließen.“

Stellungnahme des Studierendenparlaments, beschlossen am 23. November 2023

Kontroverser debattiert wurde der zweite Antrag, der die Leitung der Universität Bamberg auffordert, „sich öffentlich für einen Tarifvertrag für studentische Angestellte auszusprechen und […] sich dafür einzusetzen, das Bayern seine Blockadehaltung gegen einen TVStud in Interesse der Studierenden aufgibt“. Auch dieser Antrag wurde angenommen.

Hochschulsport, Rückzugsräume und Social Media

Die drei verbleibenden Anträge des Abends behandelten unterschiedliche Themen: Die BAGLS fordern das Sportzentrum auf, ein Losverfahren anstelle des Windhundverfahren bei der Anmeldung zu Hochschulsportkursen einzuführen. Dadurch soll die Fairness des Vergabeverfahrens sichergestellt werden.

Ein zweiter Antrag der BAGLS hat zum Ziel, „dass an allen Uni-Standorten Rückzugsräume eingerichtet werden“, um Platz für Ruhepausen zu schaffen. Diese sollen allen Studierenden, insbesondere aber auch denjenigen zugutekommen, die unter Schlafstörungen, Erschöpfung oder anderen chronischen Erkrankungen leiden.

Zuletzt forderte das Studierendenparlament die Universitätsleitung und alle universitären Einrichtungen auf, sich von X (ehemals Twitter) zurückzuziehen. Dem Antrag der Fachschaft Wirtschaftsinformatik und Angewandte Informatik (WIAI) zufolge sei dies „nicht länger eine adäquate Kommunikationsplattform für eine weltoffene, wissenschaftliche, staatliche Einrichtung“. Bemängelt wurden insbesondere Probleme mit der Content Moderation, Verschwörungserzählungen und der unzureichende Schutz von Minderheiten. Zu möglichen Alternativen äußerte sich der Antrag nicht.

Termine

Die folgenden Termine stehen in Kürze bevor. Alle Termine finden sich auch jederzeit im Kalender der Studierendenvertretung.

  • 4.12., 19 Uhr: Watchparty („Pride“) des Gleichstellungsreferats im Balthasar
  • 4.12., 18 Uhr: Weihnachts-Spendenaktion der Fachschaft GuK mit Tombola, Glühwein und veganer Verpflegung
  • 11.12.: Aktion zum Thema Stammzellspende der Fachschaft WIAI
  • 13.12., 14:00 Uhr: Studentische Vollversammlung mit Diskussion zu #TVStud im Raum MG1/00.04
  • 16.12: Leseabend zum Thema Gleichstellung
  • 19.12.: Weihnachtsaktion der Fachschaft HuWi am Markusplatz
  • 20.12., 12:30 Uhr: Hochschulöffentliches Gespräch mit der Unileitung
Icon der Studierendenvertretung Bamberg Mehrere Demonstrant:innen protestieren gegen Hass

Gegen Diskriminierung und Onlinewahlen: Erste StuPa-Sitzung des Sommers

5.05.2021 | Antidiskriminierungsstelle, Fair Trade, Online-Wahlen, Sport, Studium Generale, StuPa

Gleich zu Beginn des Sommersemesters traf sich das Studierendenparlament zur Sitzung. Es gab im Vorhinein bereits sieben Anträge, wobei zu Beginn noch zwei Initiativanträge eingingen, bei denen zuerst über die Aufnahme in die Tagesordnung abgestimmt wurde.

Viel Redebedarf nach der Ferienpause

Der erste Initiativantrag, der sich mit einer Stellungnahme des Studierendenparlaments hinsichtlich einer Online-Hochschulwahl befasst, wurde auf die Tagesordnung genommen, ebenso wie der zweite, der eine Neugründung des Referats Sport beinhaltete. Dem Thema der Referate und sonstigen Arbeitsgruppen soll hier in Zukunft ein wenig mehr Fläche gegeben werden.

Es wurden, bevor die Anträge überhaupt besprochen wurden, viele Berichte abgegeben. Darunter fielen das Referat für Kommunales, die Steuerungsgruppe Nachhaltigkeit, die Studienzuschusskommission, die Taskforce Online-Lehre und Systemreakkredditierung sowie der Sprecher:innenrat.

Nach internen Themen, die unter anderem Personal und Haushalt betrafen, ging es schließlich um die eingereichten Anträge. Der erste Antrag zur Finanzierung der Computerkurse wurde ohne große Diskussion mit großer Mehrheit angenommen.

Große Mehrheit für Schaffung einer Antidiskriminierungsstelle

Der zweite Antrag befasste sich detailliert damit, dass eine Antidiskriminierungsstelle geschaffen werden soll, die sich mit Fällen von Diskriminierung, die bisher nicht aufgefangen werden, beschäftigen soll. Dazu gehört unter anderem Diskriminierung aufgrund von Hautfarbe oder Herkunft. Für diese Fälle gibt es bisher noch keine konkrete Ansprechparter:in.

Die Vizepräsidentin für Diversität und Internationales, Prof. Dr. Gerhardt, hatte sich gegenüber einer solchen Stelle offen gezeigt. Nach kurzer Debatte wurde der Antrag mit überwältigender Mehrheit angenommen.

Debatten zum Studium Generale

Im dritten Antrag kam es zu größeren Änderungen durch den Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) als Antragsteller selbst. Die Intention des Antrags lautete schlussendlich, dass innerhalb des Studiums Generale freiwillige Praktika auch angerechnet werden sollen dürfen. Da es aber bei den Parlamentarier:innen einige Unklarheiten hinsichtlich der gesamten Praktikasituation gab, wurde der Antrag auf die nächste Sitzung vertagt.

Der RCDS stellte außerdem noch den Antrag, die Zusammenarbeit mit der FAU-Erlangen zu erweitern, sodass das Angebot des Studium Generale und des Erweiterungsbereichs ausgebaut werden kann. Mit knapper Mehrheit wurde der Antrag schlussendlich angenommen.

Studentische Perspektive auf Fair Trade und Verkehrsentwicklung

Die Bamberger Grün Linke Studierendeninitiative (BAGLS) möchten mit ihrem ersten Antrag des Abends bewirken, dass die Snack-Automaten mit mehr Fair-Trade-Produkten bestückt werden sollen, da aktuell nur das Minimalziel von 2 aus ca. 40 Artikeln erfüllt wird, damit die Universität das sogenannte Siegel der Faitrade-Universität erhält. Zum Antrag gab es – wahrscheinlich auch aufgrund der fortgeschrittenen Stunde (23:45 Uhr)- keine Diskussion. Er wurde angenommen.

Der zweite Antrag der BAGLS wurde auch aufgrund von einigen Unklarheiten vertagt.

Ein dritter Antrag der BAGLS befasste sich damit, dass sich die Studierendenvertretung am Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Bamberg beteiligen solle und dort dafür eintreten solle, dass insbesondere die Interessen der Studierenden betrachtet werden sollen. Mit knapper Mehrheit wurde der Antrag angenommen. Wie genau das Studierendenparlament an dieser Stelle die Interessen vertreten möchte, könnt ihr im genauen Beschlusstext nachlesen.

StuPa lehnt Online-Wahlen ab und will Alternative vorschlagen

An vorletzter Stelle wurde der oben erwähnte Initiativantrag zur Positionierung hinsichtlich einer Online-Wahl besprochen. Trotz der bereits weit fortgeschrittenen Stunde entstand eine angeregte Diskussion. Aufgrund einer nicht durchsichtigen technischen Umsetzung und verschiedener Probleme hinsichtlich der Einhaltung alle Wahlgrundsätze distanzierte sich das Stupa mit der Annahme des Antrags von einer Durchführung einer Online-Wahl.

Der AK Hochschulwahlen des StuPa wurde außerdem damit betraut, einen weiteren Antrag für eine angemessene und Corona-freundliche Möglichkeit einer Wahldurchführung zu erarbeiten.

Der zweite Antrag zur Neueinrichtung des Referats für Sport wurde im Anschluss auch noch angenommen. Um 00:48 Uhr wurde die Sitzung dann offiziell geschlossen, nachdem Lysander Buntfuß, dem stellvertretenden Vorsitzenden, großer Dank für die alleinige Moderation der Sitzung ausgesprochen wurde.