Recap: Das war das Studierenden­parlament 2021/22

Das zweite Jahr des Studierendenparlaments (StuPa) war geprägt von den unterschiedlichsten Anträgen und Thematiken, ob nur rund um die Universität, um regionale Aktivitäten oder europaweite Ereignisse.

Insgesamt 30 Anträge wurden in 5 Sitzungen des Stupas behandelt, es wurde debattiert und diskutiert, über Einzelheiten verhandelt und schlussendlich wurden 25 davon angenommen. Eine Auswahl davon wollen wir euch heute noch einmal vorstellen, um so das vergangene Jahr zu rekapitulieren.

Erste Sitzung im November: Corona und Bib

Die 1. Sitzung des Studierendenparlaments im November 2021 war vor allem von einer Debatte über die universitätsinterne Corona-Taskforce geprägt. Studierende kritisierten unter anderem die mangelnde Transparenz des Gremiums, aber auch die durch die Universität getroffenen Corona-Maßnahmen. Hier wurde vor allem die Forderung nach einem ordentlichen Hybrid-System laut, da einige Dozierende auf ein reines Video-on-Demand-System umgestiegen sind.

Auch der Antrag auf eine Bestell- und Ausleihhistorie im Nutzer:innenkonto der Universitätsbibliothek wurde beschlossen, um (spannende) zuvor ausgeliehene Bücher einsehen zu können.

Weitere Anträge:

• Keine Diagnosenachweise mehr bei krankheitsbedingter Verlängerung der Abgabefrist (Angenommen)
• Auflösung Green Office (Angenommen)

Zweite Sitzung im Dezember: TV-Stud und StayAwake

Zwei Anträge stechen auf der Tagesordnung der zweiten Sitzung des StuPas im Dezember besonders hervor: Die Unterstützung eines TV-Stud und die Positionierung gegen StayAwake.

Ersterer Antrag behandelte die Arbeitskampfmaßnahmen von Studierenden für einen Tarifvertrag für studentische Hilfskräfte. Gefordert wurden hier existenzsichernde Löhne und faire Arbeitsbedingungen. Diese unterstützte das StuPa nach Beschluss des Antrags öffentlich gegenüber der Universität.

Im zweiten Antrag positionierte sich die Studierendenvertretung gegen Coronaleugner:innen- und Querdenker:innennetzwerke wie das StayAwake-Netzwerk und unterstützte die durch den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA e.V.) herausgegebene Stellungnahme.

Weitere Anträge:

• Solidarität mit den Streikenden – Gegen Behinderung von Arbeitskampfmaßnahmen (Abgelehnt)
• Zugang zur Nutzung des Career- & International-Centers für Studierende aller Fakultäten (Angenommen)
• Verbesserung der Seminarqualität durch (zeitliche) Begrenzung von Referaten Studierender (Vertagt)
• Testangebot an der Universität für Studierende und Beschäftigte schaffen (Angenommen)

Dritte Sitzung im Januar: Antidiskriminierung und TU Dresden

Neues Jahr, neue Themen. In der Sitzung im Januar beschäftigten wir uns unter anderem mit der Inklusionsvereinbarung, um Menschen mit Behinderung in Ausbildung und Arbeit einzugliedern, und forderten die komplette Barrierefreiheit der Universität. Des Weiteren beschlossen wir einen Antrag zur Errichtung eine Antidiskriminierungsrates an der Universität, um eine Vernetzung in diesem Bereich ermöglichen zu können.

Die Geschehnisse rund um Studierende der TU Dresden, die friedlich ihre Universität vor Corona-Leugnenden schützen wollten, rechtfertigten einen Initiativantrag. Diese Art von Anträgen geht nach der eigentlichen Einreichungsfrist ein und wird nur behandelt, wenn das StuPa sich dazu entscheidet. Hierbei solidarisierte sich die Studierendenvertretung mit den Studierenden in Dresden.

Weitere Anträge:

• Verbesserung der Seminarqualität durch zeitliche Begrenzung von Referaten Studierender (Angenommen)
• Größere Anzahl von Steckdosen in Seminarräumen und Hörsälen (Angenommen)
• Studierende an der Entscheidung zum Leitbild für die Lehre beteiligen (Angenommen)

Umlaufverfahren in den Semesterferien: Ukraine und Untere

Auch in den Semesterferien machte das Stupa keine Pause, vor allem, da sich akute Geschehnisse ereigneten. Nach dem Beginn des Angriffskriegs durch Russland auf die Ukraine wollten wir so schnell wie möglich nötige Strukturen und Hilfsangebote für flüchtende Personen aufbauen, weshalb ein Umlaufverfahren nötig war – mehr dazu könnt ihr im gesonderten Artikel zu unserem Maßnahmen lesen.

Aber auch lokale Ereignisse wurden nicht ignoriert: Nachdem die Stadtverwaltung die Untere Brücke durch Ausschankflächen für einen lokalen Biergarten privatisiert hat, um so eine eventuelle Störung durch Nutzung durch Jugend und junge Erwachsene zu verhindern, sprach sich das StuPa gegen diese sehr kritisch zu sehende Maßnahme aus.

Vierte Sitzung im Juni: Wasserspender und Historie der Universität

Um einen Anreiz für wiederverwendbare Trinkflaschen und so zur Müllvermeidung zu schaffen, beantragte das StuPa im Juni nach einigen Änderungen am ursprünglichen Antrag die Umrüstung von Wasserhähnen an der Universität auf Modelle, die die Möglichkeit zum Auffüllen von Wasserflaschen bieten. So könnt ihr hoffentlich in Zukunft auch ohne Verrenkungen und wilde Nach-dem-richtigen-Wasserhahn-suchen-Odysseen eure Flaschen auffüllen.

Ein weiterer wichtiger Antrag kam von unserem Referat für Antifaschismus und Antirassismus: Die Forderung nach einer kritischen Aufbereitung der Historie der Otto-Friedrich-Universität und ihrer Vorgänger sowie einem Holocaust-Gedenktag. Inhalt dieser Forderung war das Auseinandersetzen der Universität mit der eigenen Historie zur NS-Zeit und dem Ruf nach einer dauerhaft stattfindenden Ausstellung bzw. einem Holocaust-Gedenktag.

Weitere Anträge:

• Matrikelnummer als einzige Identifikation bei schriftlichen Prüfungen (Angenommen)
• Zweitkorrektur von Abschlussarbeiten (Angenommen)
• Abmeldung von Prüfungen bis eine Stunde vor Prüfungsbeginn
• Rücktrittsgründe von Prüfungen ausweiten

Sitzung im Juli: Gegen die Sperrstunde

Die im Juli stattgefundene letzte Sitzung der Legislaturperiode behandelte unter anderem die Sperrstunde der Stadt Bamberg und die Forderung der Junge Initiative Bamberg (JIBA) zur Aufhebung deren. Hier positionierte sich das StuPa und somit die Studierendenvertretung auf Seiten der JIBA, um die Bedürfnisse junger Menschen zu unterstützen.

Weitere Anträge:

• Erweiterung des §9 (1) Einberufung der GO (Angenommen)
• Fortsetzung der Betreibung der Getränkeautomaten (Angenommen)

Das wars nun aus dem StuPa-Jahr 2021/22. Zuletzt ein kleines Dankeschön an alle beteiligten Personen, und viel Erfolg in der dritten Legislatur 2022/23.

Ein Beitrag von

Lysander Buntfuß

Photovoltaik und englische Noten­bescheinigungen

Die zweite Sitzung des Studierendenparlaments vom 10. November 2022 hatte einige Höhepunkte zu bieten. Ein Rekord wurde geknackt und es gab die erste größere Debatte der Legislaturperiode – nur kurze Zeit später gefolgt von seltenen, einstimmigen Beschlüssen. Wir berichten die Details.

Gute Nachricht für trans*Studierende

Klassischerweise sind die Berichte einer der ersten Punkte des Studierendenparlaments. Am Donnerstag konnten sich die Protokollant:innen freuen. Erstmals waren acht schriftliche Berichte schon vor der Sitzung eingereicht worden, sodass sie jede:r nachlesen konnte. So vorbildliche Vorbereitung gab es nach Aussage erfahrener Parlamentarier:innen noch nie.

Inhaltlich ging es unter anderem um die Taskforce Corona, die sich mittlerweile monatlich mit Krisen aller Art, also auch mit den Energiepreisen und den Einsparmaßnahmen befasst. Prof. Hörmann, der Vizepräsident für Lehre und Studierende, bekräftigte hier noch einmal, dass die Universität im Wintersemester geöffnet bleiben wird.

Gute Nachrichten gibt es aus dem Frauenbeirat für alle trans*Studierenden. Es ist nun möglich, sich unter dem selbstgewählten Namen einzuschreiben, auch wenn dieser noch nicht offiziell geändert wurde. Informationen dazu finden sich auf den Seiten der Antidiskriminierungsstelle.

Finanzielle Probleme des Studentenwerks treffen Bamberger Studierende

Weit weniger erfreulich war der Bericht aus der Vertreterversammlung des Studentenwerks. Hier stellt die Studierendenvertretung ein Mitglied. Christina Summerer (BAGLS) berichtete, dass die Semesterbeiträge zum Sommersemester voraussichtlich um 20 Euro erhöht werden sollen.

Aufgrund von personellen und finanziellen Problemen soll auch die Cafeteria am Markusplatz weiterhin keine warme Mahlzeit anbieten. Die Versorgung der Snack- und Getränkeautomaten in Bamberg kann aktuell ebenfalls nicht sichergestellt werden. Die Betreiber der Geräte setzen pro Automat einen Mindestumsatz von 500 Euro voraus, den es nach Aussage des Studentenwerks nur bei Kaffeeautomaten gibt.

Weiterhin wurde die Sozialberatungsstelle in Bamberg gestrichen. Stattdessen gibt es jetzt eine weitere Stelle in Würzburg, die online erreicht werden kann. Die Erstberatung kostet hierbei 10 Euro mit der Begründung, dass Studierende so einen Anreiz hätten, den Termin wahrzunehmen. Damit die psychotherapeutische Beratung und die Rechtsberatung erhalten bleiben, wünscht sich das Studentenwerk eine bessere Auslastung des Angebots. Scheut euch also nicht, euch mit entsprechenden Fragen an die Beratungsstellen zu wenden.

Update: In einer früheren Version dieses Beitrags war die Sozialberatung mit der psychotherapeutischen Beratung verwechselt worden. Letztere gibt es weiterhin. Und auch über die Erhöhung des Semesterbeitrags wird noch entschieden. Wenn sie kommt, dient sie nicht zum Abmildern der Nebenkostensteigerungen. Mehr Informationen zum Studentenwerk gibt es im Beitrag:

https://stuve-bamberg.de/2022/12/05/stuve-meets-stuwe/

Digitales Verfahren gefordert

Nach lebhafter Debatte beschloss das Studierendenparlament die Annahme des ersten Antrags des Tages. Es wird ab der nächsten Sitzung wieder hybrid tagen. So wird es nicht nur für die Parlamentarier:innen, sondern auch für interessierte Gäste einfacher, der Sitzung zu folgen.

Der zweite Beschluss des Abends wurde durch eine Email eines Studenten angeregt. Der Sprecher:innenrat hatte aus seinem Anliegen einen Antrag formuliert und eingebracht. Einstimmig fordert das Parlament darin, eine Möglichkeit zu schaffen, englischsprachige Transcripts of Records auf Knopfdruck generieren zu lassen. Denkbar wäre etwa eine Integration in FlexNow.

Ein Transcript of Records wird insbesondere für das Auslandsstudium und beim Wechsel an eine andere Hochschule benötigt. Bisher müssen Studierende zunächst händisch ihre deutsche Notenbescheinigung übersetzen und vom Akademischen Auslandsamt beglaubigen lassen. Das Resultat und der Prozess sind nach Ansicht des Studierendenparlaments im Hinblick auf eine moderne, digitale und internationale Universität verbesserungswürdig.

Bauprojekt als Chance nutzen

Von der Bamberger Grün-Linken Studierendeninitiative (BAGLS) kam der dritte und letzte Antrag. Sie forderten, bei der geplanten Sanierung bzw. einem möglichen Neubau der Feki Photovoltaikanlagen zur Stromgewinnung zu installieren.

Eine kurze Debatte entspann sich darum, ob diese Forderung – wie von der Fachschaft SOWI vorgeschlagen – nicht auf alle Universitätsstandorte bezogen werden sollte. Vor einigen Jahren gab es hierzu schon einmal einen Beschluss, der seinerzeit mit Verweis auf Baurechts-, Eigentums- und Denkmalschutzfragen abgelehnt wurde.

Die BAGLS übernahmen einen Änderungsantrag des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), in dem die Forderung übernommen wurde für solche Standorte, bei denen es rechtlich und statisch möglich ist. Dadurch wird zum Beispiel der ERBA-Standort ausgeschlossen, da dieses Gebäude von der Universität nur angemietet wurde. Auch dieser Antrag wurde einstimmig vom Studierendenparlament angenommen.

Die beiden letzten Beschlüsse werden jetzt an die Universitätsleitung weitergeleitet. Ob und wann es zur Umsetzung kommt, ist offen. Die Studierendenvertretung wird wie immer dran bleiben. Auf diesem Weg wurde auch schon das existierende, deutsche Datenblatt in FlexNow erstritten – es gibt also Grund zur Hoffnung. Die nächste Sitzung des Studierendenparlaments findet am 1. Dezember statt.

Ein Beitrag von

Florian Knoch

Eröffung der Legislatur 2021/22

Am Donnerstag, den 18. November 2021, kam das im Sommer gewählte Studierendenparlament zur ersten offiziellen Sitzung in neuer Besetzung zusammen. Die Sitzung begann mit einigen Formalia und der Vorstellung von Berichten aus Referaten und Arbeitskreisen sowie von den in weitere Gremien Entsendeten.

Formalia für die Legislatur geregelt

Wie üblich zu Beginn der Legislatur wurde eine Geschäftsordnung, die die Abläufe in und vor den StuPa-Sitzungen regelt, verabschiedet. Dabei wurde der Vorschlag des Vorsitzes ohne weitere Diskussionen einstimmig angenommen.

Unter dem nächsten Punkt fanden dann verschiedene Personenwahlen und Entsendungen statt. Dabei wurde eine Person aus der Fachschaft GuK noch in den Sprecher:innerat (SpRat) nachgewählt. Der SpRat ist das Exekutivorgan der Studierendenvertretung, vertritt die Positionen des StuPas gegenüber der Unileitung und weiteren Gremien und ist somit eines der wichtigsten unserer Organe.

Erweiterte Funktionen für die Bibliothekskonten

Dann ging es los mit den Anträgen. Der erste kam vom Sozialistisch-Demokratischen Studierendenverband (SDS), den Jusos und der Bamberger Grün Linken Studierendeninitiative (BAGLS). Darin wurde gefordert, dass bei krankheitsbedingter Verlängerung einer Abgabefrist kein Diagnosenachweis mehr notwendig sein soll. Mit leichten Veränderungen durch die Fachschaft SoWi wurde dieser Antrag angenommen.

Vom Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) kam der nächste Antrag. Durch diesen soll bei den digitalen Nutzer*innenkonten der Bibliotheken eine Funktion hinzugefügt werden. So soll in Zukunft möglich sein, dass die in der Vergangenheit von einer Person bestellten Bücher dort aufgelistet sind. Auch dieser Antrag wurde angenommen.

Getane Arbeit zum Green Office

Es folgte ein kurzer formeller Antrag. Der Arbeitskreis Green Office forderte seine eigene Auflösung.
Durch die Etablierung des Nachhaltigkeitsbüros war die Aufgabe des Arbeitskreises erfüllt und die Auflösung nach ein paar dankenden Worten schnell beschlossen.

Als letzten großen Punkt gab es noch eine längere Diskussion über die aktuelle Coronalage und die möglichen Veränderungen in der Lehre. Die Ergebnisse daraus werden von den Studentischen Vertreter:innen in die entsprechende uniweite Taskforce mitgenommen.

Nach etwas mehr dreieinhalb Stunden endete die Sitzung. Bei genaueren Fragen zu den Berichten oder Anträgen könnt ihr uns gerne über die bekannten Wege kontaktieren.

Das StuPa positioniert sich zum neuen Hochschulgesetz

In der Sitzung des Studierendenparlaments am 26. Januar wurden kurzfristig zwei Initiativanträge eingebracht. Bevor die Sitzung beginnen konnte, wurde darüber entschieden, inwiefern diese auf die Tagesordnung aufgenommen werden können. Ein Initiativantrag wurde auf die Tagesordnung gesetzt und die Sitzung konnte beginne.

Weitere Änderungen durch die Pandemie

Nach den üblichen Berichten der Vorsitzenden und Vertreter:innen aus unterschiedlichen anderen Gremien wurde über den ersten Antrag des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) hinsichtlich Click and Collect in den Universitätsbibliotheken gesprochen. Da dies bereits ermöglicht wurde, wurde der Antrag zurückgezogen.

Der zweite Antrag, ebenso vom RCDS, behandelte die weiterführende Aufzeichnung von Vorlesungen. Es soll laut dem Antrag weiterhin, also auch nach Corona, ein Zugang zu Videoaufzeichnungen von Vorlesungen ermöglicht werden. Der Antrag wurde vom Studierendenparlament angenommen.

Der dritte Antrag von der Bamberger Grün Linken Studierendeninitiative (BAGLS), den Jusos und dem Sozialistisch-Demokratischen Studierendenverband (SDS) möchte bewirken, dass Studis ihre Studierendenausweise auch online aufladen können. Das hat den Hintergrund, dass in einigen Wohnheimen der Ausweis unter anderem zur Zahlung an Waschmaschinen genutzt werden muss. Der Antrag wurde angenommen.

Von Jonas Langlotz wurde ein weiterer Antrag eingereicht. Er möchte bewirken, dass die Fristen für Abschlussarbeiten verlängert werden. Der Antrag wurde auch angenommen.

Diskussion um das neue Hochschulgesetz

Der erste Initiativantrag formulierte eine Positionierung des Studierendenparlaments zur geplanten Novelle des Bayrischen Hochschulgesetzes. Der Antrag wurde als letzter Punkt besprochen. Hierbei geht es darum, dass das Bayrische Hochschulgesetz reformiert werden soll. Ein erster Entwurf liegt der Studierendenvertretung vor, in dem es viele äußerst diskutable Punkte gibt.

Eine Arbeitsgruppe hat sich mit diesem Entwurf befasst und ein Positionspapier verfasst. Dieses stand nun zu Abstimmung. Das Papier wurde unterstützt und repräsentiert damit die Einstellung der StuVe zur neuen Hochschulgesetzesinitiative.

Danach wurde die Sitzung beendet und alle konnten bereits um 21:30 Uhr die Bildschirme ausschalten.

Alle genauen Antragstexte könnt ihr wie immer im VC-Kurs des Studierendenparlaments finden, wenn ihr euch genauer mit den jeweiligen Anträgen auseinandersetzen möchtet.

Prüfungen und Corona: Kurz vor Weihnachten im StuPa

Am Dienstag, den 15. Dezember, traf sich ein letztes Mal in diesem Kalenderjahr das Bamberger Studierendenparlament. Wie üblich begann die Sitzung mit einigen Formalia und Berichten aus Gremien und Ämtern. Hier wurde unter anderem vom Vorsitz des Studierendenparlaments, der LAK-Delegation und dem Arbeitskreis zur Novellierung des Hochschulgesetzes berichtet. Wer hierzu genauere Auskunft möchte, kann sich über die üblichen Wege bei der Studierendenvertretung melden. Im Anschluss daran musste das Referat für Sport vom Parlament leider offiziell aufgelöst werden, da es darin keine Aktiven mehr gibt.

Verbesserungen zur Prüfungsorganisation gefordert

Im ersten inhaltlichen Antrag, der vom Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) eingereicht wurde, ging es darum, dass Studierende in Zukunft bei Änderungen, die ihre Prüfungen betreffen, wie Ort oder Zeit, per Mail benachrichtigt werden sollen. Nach kurzer Debatte wurde der Antrag einstimmig angenommen.

In einem weiteren Antrag des RCDS wurde gefordert, dass es für zentrale und dezentrale Prüfungen eine einheitliche Plattform geben soll, auf der die Informationen veröffentlicht werden. Mit wenigen Gegenstimmen wurde auch dieser Antrag angenommen.

Drei Anträge mit Bezug zur Pandemie

Antrag Nummer 3 kam von der Liberalen Hochschulgruppe (LHG). Hierin wurde verlangt, dass die Dozierenden sich an die vorgegebenen Veranstaltungszeiten halten sollen und diese gerade im Online-Format nicht überschritten werden sollen. Mit kleinen Änderungen durch die Bamberger Grün Linke Studierendeninitiative (BAGLS) wurde dieser Antrag ebenfalls angenommen.

Weiter ging es mit einem Antrag, der von den Jusos, den BAGLS und dem Sozialistisch-Demokratischen Studierendenverband (SDS) eingereicht wurde. Demnach soll sich die Studierendenvertretung gegen das Netzwerk „Studenten stehen auf“ aussprechen. Außerdem ist gewünscht, dass von der Studierendenvertretung Informationsveranstaltungen zu diesem Thema angeboten werden. Auch dieser Antrag wurde mit sehr deutlicher Mehrheit angenommen.

Nach einer kurzen Pause wurde ein Initiativantrag des RCDS behandelt. Es ging dabei um den Ausbau der psychologischen Beratung und Betreuung für Studierende. Erneut gab es kleinere Veränderungen durch eine Person der BAGLS. Am Ende nahm das Studierendenparlament auch diesen Antrag an.

Im weiteren Verlauf fand ein relativ langer Teil der Sitzung unter Ausschluss der Hochschulöffentlichkeit statt, da es dabei um eine Personaldebatte ging. Nach erneut über viereinhalb Stunden endete die dritte Sitzung des Studierendenparlaments mit dem gegenseitigen Wunsch einer schönen Weihnachtszeit. Dem können auch wir Autor:innen uns nur anschließen!