Mit einer Länge von 37 Minuten, fast drei Stunden weniger als zuletzt, überraschte die Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) vom 12. Januar 2023. Nach Feststellung von Anwesenheit und Beschlussfähigkeit sowie der Genehmigung von Tagesordnung und des letzten Protokolls standen verschiedene Berichte im Fokus.
Wissensmanagement soll Generationenwechsel vereinfachen
Um es zukünftigen Mitgliedern des StuPas einfacher zu machen, sich in die genauen Aufgabenbereiche einzuarbeiten, haben die beiden Vorsitzenden ein Wiki aufgesetzt. Die aktuellen Mitglieder wurden darum gebeten, dieses Wiki mit Informationen zu füllen. Da Sebastian Mech (Jusos), der aktuelle Vorsitzende, bald mit seinem Studium fertig ist, soll in der nächsten Sitzung ein neuer Vorsitz gewählt und der Posten an diesen übergeben werden.
Bei einer Tagung des Senats brachte die Kanzlerin einen Antrag auf internetbasierte Onlinewahl mit Möglichkeit zur Briefwahl ein. Es wurden die Position des Studierendenparlaments 2020/21 gegen Online-Wahlen sowie Bedenken gegenüber Datenschutz und einer geringeren Wahlbeteiligung eingebracht. Der Senat hat insgesamt für den Antrag gestimmt. Außerdem haben sich die restlichen Mitglieder auch für eine verstärkte Wahlwerbung ausgesprochen und stießen Überlegungen an, an Uni-Standorten Wahllokale aufzustellen, an denen man online wählen kann.
Spärliche Informationen aus dem Studentenwerk
Der Sprecher:innenrat (SpRat) hat beim Studentenwerk Würzburg nach dem gemeinsamen Gespräch im November nochmals an einigen Gesprächspunkten nachgehakt. Offen war unter anderem, woher das Studentenwerk seine Fleischprodukte bezieht. Die Antwort: Es wird allgemein auf verschiedene Lieferanten zurückgegriffen. Hierbei wird die Entscheidung an das Angebot und an Lieferschwierigkeiten von bestimmten Produkten angepasst.
Im letzten Gespräch war außerdem eine Seite versprochen worden, auf der Schadensfälle in Wohnheimen gemeldet und verfolgt werden können. Dieser Service, genannt Spartacus, hat noch kein Release-Datum, ebenso wenig wie die angekündigte Studentenwerks-App.
Die Mensen Austraße und Feki sollen ab dem Sommersemester bis 14:15 Uhr geöffnet sein. Das Ausweiten des Speisenangebots am Markusplatz kann frühestens zum Sommersemester stattfinden. Etwa in der zweiten Hälfte diesen Jahres soll es möglich sein, die Mensa-Karte auch per Kreditkarte aufzuladen. Eine Online-Auflademöglichkeit soll im ersten Quartal mit dem Kartenhersteller erörtert werden.
Updates zu Citavi/Zotero
Der Informations- und Kommunikationsbeirat tagte am 30.11.2022. Es fiel eine Entscheidung gegen Citavi und zugunsten Zotero. Für diese Entscheidung werden verschiedene Gründe angegeben: Probleme mit Word an Apple Produkten, Verkauf der Firma 2021 und erneut 2022, problematischer Datenschutz, starker Rückgang bei der Qualität des Services. Nach Ablauf der Campuslizenz am 30.09.2023 startet der Support für Zotero sowie Schulungen und Unterstützung durch den IT-Service. Trotz schlechter WLAN-Abdeckung an Feki und Erba wird kein Auftrag zur flächendeckenden Versorgung mit WLAN vergeben.
Die Bamberger Delegation bei der Bayerischen Studierendenvertretung (BayStuve, vormals LAK) hat sich nun neu formiert und angekündigt, am kommenden Sonntag (15.01.) das erste Mal nach über einem halben Jahr wieder auf einer der Sitzungen vertreten zu sein. Auf dieser Sitzung in Nürnberg wurde der neue Vorsitz für die BayStuve gewählt. Des Weiteren werden noch immer dringend neue Mitglieder gesucht. Ohne eine starke Delegation sei die Vertretung des Hochschulstandorts Bamberg schwierig.
Der einzige Antrag der Sitzung beauftragte den Sprecher:innenrat, gemeinsam mit der Universitätsleitung einheitliche Kriterien zu erarbeiten, wer als Hochschulgruppe gilt. Das ist immer dann relevant, wenn zum Beispiel Räume benötigt werden oder diese Gruppen auf Universitätsmessen vertreten sein wollen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Die nächste Sitzung findet am 02.02.2023 statt.
Ein Beitrag von
Christian Albrecht
Christian Albrecht ist gewähltes Mitglied der Fachschaft WIAI. Seit dem Wintersemester 2022/2023 begleitet er als Referent für Öffentlichkeitsarbeit die Arbeit der Studierendenvertretung. Aktuell ist er außerdem Mitglied des Studierendenparlaments und einer der Bamberger Delegierten für die bayerische Landesstudierendenvertretung.
30.11.2022 | BAGLS, Bunte Linke Liste, Hochschulwahlen, Queer Community, Senat
Beate Conrad und Judith Steinbrecher (beide Bunte Linke Liste) sind seit diesem Semester die beiden studentischen Senatorinnen. Wir haben mit ihnen über ihren Hintergrund, ihre Pläne und ihre Rolle an der Uni gesprochen.
Hallo ihr beiden. Danke, dass ihr euch die Zeit genommen habt. Erzählt zu Beginn doch erst einmal etwas über euch. Wer seid ihr, was studiert ihr und warum engagiert ihr euch in der Studierendenvertretung?
Judith: Ich bin Judith Steinbrecher, 21 Jahre alt. Ich studiere jetzt im 7. Semester im Bachelor Psychologie und ich bin schon, als ich im ersten Semester 2019 mit der Uni angefangen habe, instant über die Queer Community Bamberg in die Bunte Linke Liste reingerutscht. Ich bin mit der wunderbaren Beate tatsächlich gewählt worden, was ziemlich cool ist, dass mal sozusagen nur die eine Bunte Linke Liste reingekommen ist.
Und ja, warum Studierendenvertretung? Ich finde es eigentlich schon immer cool, in administrativen oder organisatorischen Strukturen dabei zu sein, auch wenn ich selber eher Macherin bin, würde ich sagen. Aber ich finde es auch wichtig, wenn man Ideen hat, dass man sich da einbringen kann und so weiter.
Beate: Ich bin Beate, 21 und jetzt im 5. Semester – auch Psychologie. Ich bin auch über die Bunte Linke Liste reingekommen. Vor einem Jahr schon, also 2021, bin ich ziemlich ins kalte Wasser geworfen worden und ins Studierendenparlament (StuPa) gewählt worden. Da war ich ganz neu bei der Bamberger Grün-Linken Studierendeninitiative (BAGLS), und habe, ohne vorher wirklich viel zu wissen, viel mitgearbeitet, auch im Sprecher:innenrat, und konnte so einfach mal gucken: Wie ist das denn? Haben Studierende ein Mitspracherecht? Wie können wir vor allem studentische Interessen an die Unileitung ran bringen?
Und ich habe auch gemerkt, dass es sehr sinnvoll ist, dass es da Leute gibt, die sich engagieren und denen das am Herzen liegt. Dann war der Senat – oder die Senatsliste – so ein bisschen der nächste Step, um eben, wenn man sich eh schon auskennt, dann auch wirklich mit Stimmrecht beteiligt zu sein.
Ihr seid seit diesem Semester die beiden studentischen Senator:innen. Was ist das überhaupt?
Beate: Der Senat ist an der Universität das Gremium, das alle wichtigen Sachen, die die Uni und die Studiengänge betreffen, beschließt. Da sind verschiedene Leute vertreten, verschiedene Professor:innen, die Frauenbeauftragte, die Unileitung als Beratung und eben auch zwei studentische Vertreter:innen. Darüber hinaus sind unsere Aufgaben als Senatorinnen, die studentische Stimme zu tragen und auch die Beschlüsse des Studierendenparlaments im Senat mit zu vertreten. Wir sind aber auch Schnittstelle in viele Richtungen. Also auch zu den Studis, die uns ja selbst direkt gewählt haben.
Judith: Und wir haben da nicht nur die Senatssitzungen, sondern auch noch die Hochschulratssitzungen, wo auch noch zusätzlich zum Senat externe Persönlichkeiten aus dem gesellschaftlichen Leben drin sind. Wir sind ja unabhängig als Senatorinnen in verschiedenen Abstufungen der Studierendenvertretung – im Sprecher:innenrat, beim StuPa, wo auch immer – überall mit dabei. Und das ist irgendwie auch was, was ich persönlich ganz cool finde, wenn man überall so ein bisschen Mäuschen spielen kann und überall irgendwie was mitbekommt, was passiert, und das dann weitreichend weitertragen kann.
Es ging schon um die vielen Gremien, in denen ihr sitzt. Da stellt sich die Frage: Ist das nicht etwas langweilig? Was treibt euch an, euch daran zu beteiligen?
Judith: Ich hatte, bevor ich in den Senat gewählt wurde, immer den Gedanken: Oh mein Gott, das ist so viel, man muss sich in so viele Dinge einlesen. Es ist tatsächlich meines Erachtens weniger, als man denkt. Ich finde es per se nicht langweilig. Es ist zum Beispiel interessant, zu entdecken, auf welche Dinge Priorität gelegt wird, auch zum Beispiel in der Unileitung – worüber dann tatsächlich geredet wird.
Beate: Ja, das trifft es ganz gut. Auch wenn die Strukturen langweilig erscheinen können, sind es ja die Inhalte, die es dann interessant machen. Vor allem mitzubekommen, was hat denn die Unileitung überhaupt geplant für die Universität Bamberg, die ja unser Lebensmittelpunkt geworden ist, seit wir hier studieren, und wo wir ja nicht nur studieren, sondern uns auch engagieren, wo die ganzen Freundeskreise sind und wo man mittags zu Mittag isst. Und da zu gucken, wie läuft das dann bei den Entscheidungsträger:innen, das macht es spannend.
Im Senat habt ihr zwei der elf Stimmen. Wie ist euer Eindruck: Nehmen die Professor:innen und die anderen Verantwortlichen der Uni die Anliegen der Studierenden ernst?
Beate: Natürlich ist unser Einflussbereich eingeschränkt. Wir sind immer noch in Bayern und wir sind mit diesen zwei Stimmen natürlich auch nicht so vertreten, dass wir da Entscheidungen maßgeblich – über Stimmrecht zumindest – beeinflussen können. Das letzte Jahr über hatte ich aber immer den Eindruck, dass wir durchaus ernst genommen werden, dass uns zugehört wird und dass, wenn wir Anliegen haben, die auch zumindest aufgegriffen werden. Ich habe das Gefühl, es ist ein sehr wertschätzender Umgang.
Judith: Ich finde, mit dem Mittelbau sozusagen, also mit den ganzen Gruppen, die es dazwischen gibt, wie der Antidiskriminierungsstelle, oder Professor Wolstein, der sich um Menschen mit Behinderung an der Universität kümmert, kann man sich sehr gut an kleinere Stellen richten, wenn man konkrete Anliegen hat. Vielleicht ist es auch gar nicht immer unbedingt nötig oder gewinnbringend, wenn man immer gleich an die Unileitung geht.
Die beiden studentischen Senatorinnen Beate Conrad und Judith Steinbrecher kommen in diesem Jahr beide von der Bunten Linken Liste.
Ihr beide seid über die Bunte Linke Liste in den Senat gekommen. Welche Rolle spielt euer politischer Hintergrund für die Arbeit, die ihr macht?
Judith: Schon eine große. Man macht sich ja schon Gedanken, was man erreichen will oder was einem wichtig ist. Dafür ist es natürlich maßgeblich, was man vorher gemacht hat. Ich war mal Tutorin im Wohnheim, insbesondere für internationale Studis. Und da kriegt man einfach eins zu eins mit so, was halt nicht gut läuft in den Wohnheimen, zum Beispiel, wenn man sich jetzt die Zusammenarbeit mit dem Studentenwerk anguckt. Und ich meine, allein schon aus meinem queer-intersektionalen politischen Ideal heraus ergibt sich natürlich für mich an manchen Punkten einfach eine bestimmte Agenda. Also wenn zum Beispiel automatische englische Übersetzungen von irgendetwas angefertigt werden sollen oder irgendwelche Barrieren für internationale Studis beseitigt werden sollen.
Beate: Ja, würde ich auch sagen. Auch wenn wir jetzt nicht konkret Forderungen stellen in diesem Amt und durchsetzen, können wir halt mit unserem politischen oder inhaltlichen Hintergrund dafür sorgen, dass eben auch Stimmen gehört werden, die normalerweise nicht gehört werden. Dass zum Beispiel internationale Studierende, aber auch generell Menschen, die es einfach schwerer haben an der Uni, die Barrieren haben, die andere Studis nicht haben, dass die eine Stimme bekommen. Dass wir mitreden können beim Studiwerk, wenn es zum Beispiel um Wohnheimplätze geht, um bezahlbaren Wohnraum, wenn es um Themen der Nachhaltigkeit geht, denn die Klimakrise wird auch die Universität erreichen.
Wo liegen eurer Meinung nach aktuell die größten Probleme, was das Studium in Bamberg angeht?
Beate: Was alle Studis gerade mehr belastet als sonst ist natürlich die finanzielle Lage. Was wir auch in den letzten Monaten mitbekommen haben, gerade für internationale Studierende, ist, dass es wahnsinnig verwirrend sein kann mit den ganzen Onlinediensten und den verschiedenen Webseiten, die dann teilweise schon auf Englisch, teilweise aber auch nicht auf Englisch verfügbar sind. Und dass man seine Mensa-Karte nur mit einem deutschen Konto aufladen kann. Das sind lauter Sachen, die es erheblich erschweren, wenn man nicht zu den Studis gehört, die schon immer in den Strukturen irgendwie drin sind.
Judith: Ja, und auch einfach die Gestaltung von Studieren. Was sind so Lösungen, um das Studium vielleicht auch an der Universität Bamberg neu zu gestalten, auch, was Digitalisierung angeht, was hybride Modelle angeht und so weiter? Ich meine, klar, da sind wir jetzt noch ein bisschen im Eingrooven drin, aber generell einfach studentisches Leben in der Universität sozusagen zu gestalten.
Habt ihr besondere Projekte für eure Amtszeit? Wenn ihr jeweils zwei Wünsche hättet, was würdet ihr im nächsten Jahr direkt umsetzen?
Beate: Ich glaube, Wunsch ist ein gutes Stichwort, weil, dass in einem Jahr an der Uni sich was maßgeblich verändert, ist sehr optimistisch gedacht. Also, es wäre natürlich super, wenn die Uni, was Energie angeht, unabhängig wäre und überall Solarpanels hätte und wir einfach 100 % ökologischen Strom beziehen würden, der am besten auch noch vom eigenen Hausdach kommt und so.
Judith: Das wäre echt premium.
Beate: Und alle Lehrstühle, alle universitären Gremien und alles – ich fände es wahnsinnig nice, wenn in einem Jahr alles paritätisch besetzt wäre. Das heißt, dass zum Beispiel nicht nur wie gerade 33 Prozent der Professuren an Frauen oder FINTA*-Personen vergeben sind. Über 60 Prozent der Studierenden an der Universität Bamberg sind weiblich gelesene Personen.
Judith: Es kam bei uns jetzt in den letzten Wochen immer wieder hoch: so eine zentrale Stelle für alles, wie ein Riesenkalender, von dem alle wissen, und da findet man wirklich alles. Da tragen sich alle Hochschulgruppen ein, alle Fachschaften und Professor:innen. Man weiß einfach, okay, ich habe irgendwie Bock, mir eine Veranstaltung die nächsten Tage anzugucken, was läuft denn jetzt so. Öffentlich, außerhalb der Universitätskurse, der Studiumskurse. Das fände ich mega nice.
Dazu kommt: In meiner Erinnerung sind die Beziehungen zum Studiwerk immer sehr … kontrovers oder sehr ambig. Und ich bin einfach wahnsinnig gespannt auf das Studiwerk. Also, was von denen kommt, was da irgendwie so Fahrtrichtung ist. Das Studiwerk ist so ein großer Bestandteil in unserem universitären Leben, dass auch da mal mehr auf Studierende eingegangen wird, das fände ich schon gut. … Und mehr veganes Angebot in der Mensa.
Beate: Ja, dass es jeden Tag ein veganes Angebot, also ein veganes Hauptgericht, in der Mensa gibt.
Etwas größer gedacht: Würdet ihr das europäische Studiensystem im Allgemeinen irgendwo ändern?
Judith: Da fällt mir gerade etwas ein, was auch zu der vorherigen Frage passt: Das Erasmus-Programm. Ich finde, die Uni Bamberg hat ein eingeschränktes Erasmusprogramm. Zum Beispiel in der Psychologie gibt es super Möglichkeiten, an random Unis zu gehen, um Psychologie im Ausland zu studieren, aber in Bamberg sind sie relativ begrenzt.
Beate: Ich kenne mich leider zu wenig aus mit den Studiensystemen in anderen Ländern. Ganz grundsätzlich, aber das hat natürlich auch seine Vor- und Nachteile, bin ich kein großer Fan von Regelstudienzeiten im Bachelor-/Master-System und dass es – ich komme jetzt aus der Psychologie – da nicht möglich ist, das Studium Generale zu machen. Und generell die Chance, sich mehr Zeit zu lassen, mehr unterschiedliche Sachen zu belegen, dass es nicht ganz so verschult ist, das ist so ein bisschen ein Wunschtraum.
Und wenn man von Europa zurück geht nach Bayern, würdet ihr da etwas anpassen?
Beate: Stichwort verfasste Studierendenschaft! Legitimierte Studierendenmitbestimmung, wie wir es in jedem anderen Bundesland in Deutschland auch haben, wäre schon ein Riesenschritt. Ich würde gern dieses neue Hochschulinnovationsgesetz noch einmal komplett neu aufsetzen. Es gab ja auch von der Landes-ASten-Konferenz viel Kritik und auch von Studierendenseite viele Ideen, wie man dieses neue Gesetz denn gestalten könnte, was da wichtig wäre. Da wurde wahnsinnig wenig umgesetzt.
Judith: Ich finde das auch generell so einen Trend. In der Psychologie haben wir es jetzt direkt durch die Reform unseres Bachelor-/Master-Systems mitbekommen, aber ich habe das Gefühl, das ist gerade generell auch auf Bundesebene Tendenz, dieses Anstreben von: Die Leute sollen sich möglichst schnell festlegen und möglichst schnell einen Abschluss machen, weil halt alle riesige Angst haben vor, sage ich jetzt mal, der Babyboomer-Generation, wenn die alle in Rente gehen. Also, meine Eltern sind selber 64er. Und wenn die halt in Rente gehen alle, dann gucken wir ein bisschen dumm aus der Wäsche. Ich denke mir aber auch so: Es ist nicht realistisch, dass der Großteil der Gesellschaft mit achtzehn schon sagen kann, was sie in zwanzig Jahren noch machen wollen. Genau das, was du eben gerade gesagt hast, dieses Zeitlassen und mehr auch Ausprobierenkönnen innerhalb des Studiengangs oder auch studiengangsübergreifend. Das wäre schon echt eine coole Sache.
Beate: Und ein 365-Euro-Ticket für Studis, wenn wir schon dabei sind. Bezahlbarer ÖPNV für alle Studis.
Judith: Oder zumindest eine Ausweitung – wenn wir schon zum VGN gehören, dann können wir auch mal nach Nürnberg fahren.
Judith und Beate (v.l.n.r.) wollen im nächsten Jahr mehr Studierende erreichen.
Apropos verfasste Studierendenschaft: Eure Liste hat bei den Hochschulwahlen 1.775 von 23.040 möglichen Stimmen erhalten. Wie zufrieden seid ihr mit eurer eigenen Legitimation angesichts der geringen Wahlbeteiligung?
Beate: Zwei Dinge: Erstens ist es eine demokratische Wahl, und wenn es nur 600 Personen sind, die einen dann gewählt haben. Das ist ja schon einmal nicht nichts, sondern wir sind froh um jede Person, die sich engagiert und wählen geht. Das ist ja die einzige Stelle, wo wir Legitimation erlangen können durch diese demokratische Wahl.
Aber natürlich wäre es schöner, wenn da viel viel viel mehr Studis mitmachen. Was man viel hört, ist, dass viele das Gefühl haben, das bringt überhaupt nichts, wählen zu gehen, weil eben unsere Fähigkeiten so eingeschränkt sind. Und weil man auch davon nichts mitbekommt, wie viel das hilft. Wir haben jetzt ein paar Semester/Jahre hinter uns, wo sowieso vieles eingeschlafen war. Und wir hoffen natürlich, dass wir in unserer Legislaturperiode so aktiv sein können, dass sich das einfach herum spricht und dass sich natürlich dann auch mehr Leute sagen: “Okay, da ist tatsächlich was passiert, da können wir auch was machen” – und dann wählen gehen.
Judith: Ja, ich meine, es hat ja alle ein bisschen geschockt, dass diese Onlinewahlen auch so enttäuschend – schlechter als die Präsenzwahlen – ausgefallen sind. Ich kann mich auch noch ganz lebhaft an den Moment erinnern kurz vor den Hochschulwahlen, wo ich irgendwie zu ganz vielen Friends von mir in der Gruppe gesagt habe: “Leute, geht alle wählen! Macht das!” Und dann drehte sich ein Kumpel von mir so zu mir um und war nur so: “Und was bringt das jetzt?” Und ich war so: “Hääää? Do it!”
Es fehlt einfach so ein bisschen diese Übersicht darüber, was eigentlich alles möglich wäre, wenn auch die Unileitung … Sagen wir, ganz utopisch, wir hätten eine Wahlbeteiligung von 70 Prozent unter allen Studierenden. Das ist ja auch ein Signal an die Unileitung. Da sind viele Studierende, die Leute wählen, damit sie ihre Anliegen durchgesetzt bekommen. Und das gibt ja dann dem Ganzen auch nochmal vielleicht mehr Schwung in bestimmten Anliegen.
Wir kennen ja jetzt eure Wünsche fürs nächste Jahr. Bleibt noch die Frage: Wie können wir über eure Arbeit auf dem Laufenden bleiben und euch erreichen?
Beate: Ich glaube, das Medium der Gegenwart ist Instagram. Fast jede Hochschulgruppe, fast jeder Arbeitskreis und jede Fachschaft ist auf Instagram vertreten – wir als Studierendenvertretung ja auch unter @stuve_bamberg. Es gibt aber auch einen Blog der Studierendenvertretung, wo immer wieder aktuelle Informationen hochgeladen werden. Man kann dem Büro der Studierendenvertretung schreiben (buero.stuve@uni-bamberg.de), wenn man konkrete Fragen hat. Und wenn man generell einfach auf dem Laufenden gehalten werden möchte, dann lohnt es sich auch, zur Vollversammlung zu erscheinen, die am 23. November ist.
Judith: Und auch die kleineren Gruppen – ich finde das immer sehr wertvoll, selbst wenn man sich gar nicht so aktiv engagieren will, sondern wenn man einfach Bock hat, mal zu hören, was so eine Unigruppe von sich gibt, wenn sie ein Plenum hält. Dann einfach dabei zu sitzen und zu hören, was einfach schon abgeht, dadurch lernt man ja schon ganz viele Veranstaltungen kennen. Und so lernt man ja auch einfach Leute kennen.
Wunderbar. Dann wünschen wir ein erfolgreiches Jahr und danken euch, dass ihr euch die Zeit für dieses Interview genommen habt.
Das Interview führte
Florian Knoch
Zur Studierendenvertretung kam Florian Knoch über die Fachschaft WIAI. Seit dem Sommersemester 2022 begleitet er als Referent für Öffentlichkeitsarbeit die Arbeit der Studierendenvertretung. Aktuell ist er außerdem Mitglied des Sprecher:innenrats.
Noch vor einem Jahr hatte sich das Studierendenparlament (StuPa) gegen elektronische Wahlen ausgesprochen. Durch Beschluss des Senats wurden im Sommer 2022 dennoch erstmals eine Online-Wahl mit optionaler Briefwahl durchgeführt. Die Bilanz dieses Experiments ist gemischt.
Wahlen liefen technisch reibungslos ab
Den Ablauf einer jeden Hochschulwahl überwacht ein Wahlvorstand. Die Studierendenvertretung hatte über diesen unter anderem angeregt, die Verfügbarkeit des Wahlportals zu überwachen, um eventuelle Ausfälle zu dokumentieren. Für die Öffnung der digitalen Wahlurne wurde auf Wunsch der Studierenden hin ein dedizierter Rechner mit aktueller, minimaler Softwareinstallation verwendet, der vom Chief Information Office zur Verfügung gestellt wurde.
Während der Periode der Stimmabgabe wurden keine technischen Probleme festgestellt. Das Wahlportal war kontinuierlich online und ermöglichte so zuverlässig die Stimmabgabe. Einzelne Verbesserungsvorschläge zur Oberfläche der Wahlsoftware wurden an das Wahlamt zurückgemeldet.
Enttäuschende Wahlbeteiligung
Eine andere Hoffnung konnten die Wahlen in diesem Sommer hingegen nicht erfüllen. Mit dem neuen Format der Onlinewahl war eine erheblich gesteigerte Wahlbeteiligung in Verbindung gebracht worden. Der lange Wahlzeitraum und die bequeme Zugänglichkeit, so ein Hauptargument der Befürworter:innen digitaler Wahlen, machte es für die Studierenden einfacher, abzustimmen.
Diagramm der Wahlbeteiligung an der Uni Bamberg zwischen 2019 und 2022, aufgeschlüsselt nach Gremium. In allen Gremien war die Beteiligung 2022 geringer als im Vorjahr.
Tatsächlich hat sich die Wahlbeteiligung über alle Gremien hinweg minimal verschlechtert. Im Vergleich zum Vorjahr ist der Unterschied gering, eine maßgebliche Steigerung ist allerdings nicht eingetreten. Die Wahlbeteiligung rangiert nach wie vor weit unterhalb des Niveaus vor Ausbruch der Corona-Pandemie.
Komplexes Für und Wider digitaler Wahlen
In einer von der Studierendenvertretung angeregten Nachbesprechung der Wahlen mit Mitgliedern des Wahlvorstands wurde erneut deutlich, dass die Wahlbeteiligung von zahlreichen Faktoren abhängt. So wurde unter anderem vermutet, dass die Bindung der Studierenden zu ihren Vertreter:innen durch die Coronasemester geschwächt wurde. Auch fehlende Werbeveranstaltungen für die Wahl und die ausbleibenden Schlangen vor den Wahlkabinen dürften die Partizipation auf die eine oder andere Weise beeinflusst haben.
Auf der anderen Seite war es noch nie einfacher, zu wählen. Auch aus Sicht der Mitarbeitenden bietet die Onlinewahl eine Entlastung. Weniger Mitarbeitende der Verwaltung müssen ihre Zeit im Wahllokal oder bei der Auszählung verbringen. Unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit schlägt zu Buche, dass wesentlich weniger Papier eingesetzt wird. Menschliche Fehler im Auszählungsverfahren sind unwahrscheinlicher im digitalen Modus.
Systematische Fehler hingegen können weder ausgeschlossen noch erkannt werden. Wie das Studierendenparlament in seinem Beschluss vom 13. April 2021 monierte, können Online-Wahlen den Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl nicht erfüllen. Dieser gilt den Ordnungen der Universität Bamberg zufolge zwar nicht für Hochschulwahlen. Die Tatsache, dass der Wahlvorstand und der Wahlausschuss das von der Wahlsoftware ausgegebene Ergebnis allerdings nicht unabhängig überprüfen konnten, gibt allerdings zu denken.
Über eine Fortsetzung der Online-Wahlen oder eine Rückkehr zur Urnenwahl wird voraussichtlich im Winter vom Senat der Universität entschieden.
Niedriges Interesse ist Auftrag für die Studierendenvertretung
Mit Blick auf die nächsten Wahlen muss sich auch die Studierendenvertretung an die eigene Nase fassen: Die Informationsangebote über ihre Arbeit sind spärlich. Internationals oder Personen ohne Instagram-Account geraten schnell an ihre Grenzen. Innerhalb des Referats für Öffentlichkeitsarbeit und Interne Kommunikation, das diesen Blog betreibt, sehen wir die Wahlbeteiligung deshalb auch als Auftrag, die Arbeit der Studierendenvertretung deutlicher zu bewerben. Entsprechende Änderungen sollen in den kommenden Monaten sichtbar werden.
Ein Beitrag von
Florian Knoch
Zur Studierendenvertretung kam Florian Knoch über die Fachschaft WIAI. Seit dem Sommersemester 2022 begleitet er als Referent für Öffentlichkeitsarbeit die Arbeit der Studierendenvertretung. Nebenbei ist er unter anderem Mitglied der Taskforce Hochschulwahlen, die den erwähnten Antrag zur Ablehnung der Onlinewahlen einbrachte. Im Sommersemester war er das studentische Mitglied im Wahlvorstand der Onlinewahlen.
Bei den Hochschulwahlen im Sommersemester wurden die Karten neu gemischt. Erfahrene und erstmals gewählte Studierendenvertreter:innen treten im Oktober ihr Amt an. Wer zu den Wahlgewinner:innen gehört und wie sich die Verhältnisse im Studierendenparlament (StuPa) ändern, analysieren wir in diesem Beitrag.
Veränderte Mehrheiten im Parlament
Die meisten Abgeordneten unter den hochschulpolitischen Gruppen stellt erneut die Bamberger Grün-Linke Studierendeninitiative (BAGLS). Trotz einem absoluten Zuwachs von 4.454 Stimmen büßten die BAGLS einen Sitz ein und sind nun mit acht Parlamentarier:innen vertreten. Die Liste AStA-Forum/SDS und die Jusos, die sich für diese Wahl zusammengeschlossen hatten, konnten drei der ehemals fünf Sitze verteidigen.
Nach einem Jahr Pause ist auch die Unabhängige Studierendeninitiative (USI) wieder vertreten. Aus dem Stand konnte sie drei Sitze für sich gewinnen. Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) musste einen Sitz abgeben und hat nunmehr zwei Stimmen im Studierendenparlament. Ebenfalls nach Pause wieder vertreten ist die Liberale Hochschulgruppe (LHG) mit einem Mandat.
Im Wettbewerb um die beiden studentischen Sitze im Universitätssenat gab es erneut einen Zweikampf zwischen der Bunten Linken Liste und der Liste freier demokratischer Studierender. Seit 2019 hatte jede der Listen ein Mandat errungen. In diesem Sommer hingegen gelang es der Bunten Linken Liste, beide Senatsplätze zu beanspruchen. Die neuen Senatorinnen Beate Conrad und Judith Steinbrecher werden wir demnächst auf dieser Seite vorstellen.
Für wenig Überraschung sorgten die Wahlen der studentischen Mitglieder in den Fakultätsräten. In drei der vier Fakultäten zogen die ersten beiden Listenplätze in den Fakultätsrat ein. Bemerkenswert ist, dass hierbei die ersten beiden Kandidat:innen der GuK und der SoWi die Plätze tauschten. Lediglich an der WIAI zog anstelle des Zweitplatzierten die dritte Listenkandidatin in den Fakultätsrat ein.
In seiner konstituierenden Sitzung am 18. Juli 2022 wählte das Studierendenparlament Sebastian Mech (Jusos) zum Vorsitzenden und Jochen Mehlich (WIAI) zum stellvertretenden Vorsitzenden. In den Sprecher:innenrat wurden Lysander Buntfuß (LHG) und Paul Rodenbeck (BAGLS) als Vertreter:innen der hochschulpolitischen Gruppen entsandt. Die beiden Plätze der Fachschaften bleiben vorerst vakant.
Das offizielle Wahlergebnis ist auf den Seiten des Wahlamtes zu finden. Wir wünschen allen Gewählten viel Erfolg für die bevorstehende Amtszeit, über die wir auf diesen Seiten berichten werden.
Ein Beitrag von
Florian Knoch
Zur Studierendenvertretung kam Florian Knoch über die Fachschaft WIAI. Seit dem Sommersemester 2022 begleitet er als Referent für Öffentlichkeitsarbeit die Arbeit der Studierendenvertretung. Nebenbei ist er unter anderem Mitglied der Taskforce Hochschulwahlen, die den erwähnten Antrag zur Ablehnung der Onlinewahlen einbrachte. Im Sommersemester war er das studentische Mitglied im Wahlvorstand der Onlinewahlen.
In der gemeinsamen Sitzung der Gremien der Studierendenvertretung am 16.05.2019 kam es zu einem Beschluss: wir wollen eine neue Struktur für die Studierendenvertretung! Nach über 45 Änderungsanträgen, 30 Anträgen zum Verfahren und über 80 Wortbeiträgen endete die dreistündige Sitzung mit einem Beschluss, der dem Universitätsrat am 07.06.2019 nach gründlicher hochschulrechtlicher Prüfung vorgelegt werden soll.
Warum eine neue Struktur?
2018 hat sich das Bayerische Hochschulgesetz geändert. Früher legte es sehr genau fest, wie Studierendenvertretungen in Bayern aufgebaut sein müssen. In Bamberg galt zudem eine Experimentierklausel – also eine rechtliche Ausnahmeregelung – um das “Zweikammernsystem” aus Fachschaftenrat und studentischen Konvent zu ermöglichen. Der neue Artikel 52 des Bayerischen Hochschulgesetzes, der die Studierendenvertretung regelt, besagt, dass die Bamberger Struktur so nicht mehr möglich ist. Es musste also eine Änderung her – und ein Prozess, der in gut einem halben Jahr zu diesem Ergebnis geführt hat.
Die Beschlüsse der Sitzungen
Das Studierendenparlament soll sich aus 27 gewählten Mitgliedern zusammensetzen: die studentischen Mitglieder im Fakultätsrat (acht Personen), die studentischen Mitglieder im Senat (zwei Personen) und 17 in Listenwahl gewählte Abgeordnete. Die neue Struktur, die in die rechtliche Prüfung gehen soll, sieht wie folgt aus:
Die Studierendenvertretung war sich in Konvent und Fachschaftenrat einig: es wird nur noch ein beschlussfassendes (“legislatives”) Gremium geben: das Studierendenparlament. Dazu wird es ein ausführendes (“exekutives”) Ogan geben, den Sprecherinnen- und Sprecherrat (kurz: “SpRat”). Dieser setzt sich aus den beiden studentischen Vertreter:innen im Senat zusammen, die direkt gewählt werden. Dann wählen die acht Fachschaftsvertreter:innen, die ebenfalls direkt gewählt werden und auch Mitglieder des Fakultätsrates ihrer Fakultät sein sollen, zwei weitere Personen. Zum Schluss wählen die 17 Vertreter:innen, die in Listenwahl wie bisher der Konvent gewählt werden, zwei weitere Personen in den Sprecherinnen- und Sprecherrat.
Das Studierendenparlament ist die Zentrale der Studierendenvertretung: Haushalt und Referate werden hier gewählt und koordiniert. Hier laufen alle Stränge zusammen, es müssen alle Beschlüsse durch dieses eine Gremium.
Wir wollen, dass Fachschaften und politische Hochschulgruppen gemeinsam an einem Strang ziehen.
Eine Besonderheit an diesem Modell ist das Vetorecht für die Fachschaftsvertretungen. Stimmen alle acht Personen aus den Fachschaften gegen einen Antrag, gilt dieser trotz Mehrheit im Studierendenparlament als nicht angenommen. Damit soll das Ungleichgewicht bei der Sitzverteilung ausgeglichen werden.
Und wenn das Modell rechtlich nicht umsetzbar ist?
Für dieses Szenario haben sich die Gremien für eine alternatives Modell ausgesprochen, dass die zweite Priorität darstellt. In diesem setzt sich das Studierendenparlament aus 35 Personen zusammen: die vier Fachschaftsmitglieder mit der höhsten Stimmenzahl, in der Summe 16 aus den Fachschaften, 17 Mitglieder über Listenwahl und die beiden studentischen Senatsmitglieder:
Alle anderen Änderungen, wie die Einführung des Stupa und des Sprecherinnen- und Sprecherrates, werden auf alle Fälle dem Universitätsrat am 7. Juni zum Beschluss vorgelegt. Wir werden euch natürlich rechtzeitig darüber informieren, welches der beiden Modelle beschlossen wurde.
Seit 1973 gibt es in Bayern keine unabhängigen, verfassten Studierendenvertretung, die ihre Finanzen und Satzung selbst regeln können. Daher muss der Universitätsrat, ein Gremium, in dem nur zwei von 20 Personen Studierende sind, endgültig über unseren Entwurf abstimmen. Die Sitzung findet am 7. Juni statt und unsere studentischen Mitglieder im Unirat, Leonie Ackermann und Vitus Mayr, werden unsere Vorschläge einbringen.
Bei Rückfragen könnt ihr euch an die studentischen Senatsmitglieder Vitus Mayr und Leonie Ackermann wenden: senator.stuve@uni-bamberg.de
