Transparenz im Studentenwerk und andere Kontroversen

Mit einer Länge von 37 Minuten, fast drei Stunden weniger als zuletzt, überraschte die Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) vom 12. Januar 2023. Nach Feststellung von Anwesenheit und Beschlussfähigkeit sowie der Genehmigung von Tagesordnung und des letzten Protokolls standen verschiedene Berichte im Fokus.

Wissensmanagement soll Generationenwechsel vereinfachen

Um es zukünftigen Mitgliedern des StuPas einfacher zu machen, sich in die genauen Aufgabenbereiche einzuarbeiten, haben die beiden Vorsitzenden ein Wiki aufgesetzt. Die aktuellen Mitglieder wurden darum gebeten, dieses Wiki mit Informationen zu füllen. Da Sebastian Mech (Jusos), der aktuelle Vorsitzende, bald mit seinem Studium fertig ist, soll in der nächsten Sitzung ein neuer Vorsitz gewählt und der Posten an diesen übergeben werden.

Kontroverse Themen: Menschenrechte und Onlinewahl

Bei einem Treffen des Universitätsrats bekundete der Präsident der Universität gegenüber den Senatorinnen des StuPas sein Bedauern, dass eine Bibelverteilung auf dem Universitätsgelände stattfinden durfte. Er erläuterte erneut, warum der Informationsstand der Hochschulgruppe Amnesty International über die Fußball-WM in Katar nicht erlaubt wurde.

Bei einer Tagung des Senats brachte die Kanzlerin einen Antrag auf internetbasierte Onlinewahl mit Möglichkeit zur Briefwahl ein. Es wurden die Position des Studierendenparlaments 2020/21 gegen Online-Wahlen sowie Bedenken gegenüber Datenschutz und einer geringeren Wahlbeteiligung eingebracht. Der Senat hat insgesamt für den Antrag gestimmt. Außerdem haben sich die restlichen Mitglieder auch für eine verstärkte Wahlwerbung ausgesprochen und stießen Überlegungen an, an Uni-Standorten Wahllokale aufzustellen, an denen man online wählen kann.

Spärliche Informationen aus dem Studentenwerk

Der Sprecher:innenrat (SpRat) hat beim Studentenwerk Würzburg nach dem gemeinsamen Gespräch im November nochmals an einigen Gesprächspunkten nachgehakt. Offen war unter anderem, woher das Studentenwerk seine Fleischprodukte bezieht. Die Antwort: Es wird allgemein auf verschiedene Lieferanten zurückgegriffen. Hierbei wird die Entscheidung an das Angebot und an Lieferschwierigkeiten von bestimmten Produkten angepasst.

Im letzten Gespräch war außerdem eine Seite versprochen worden, auf der Schadensfälle in Wohnheimen gemeldet und verfolgt werden können. Dieser Service, genannt Spartacus, hat noch kein Release-Datum, ebenso wenig wie die angekündigte Studentenwerks-App.

Die Mensen Austraße und Feki sollen ab dem Sommersemester bis 14:15 Uhr geöffnet sein. Das Ausweiten des Speisenangebots am Markusplatz kann frühestens zum Sommersemester stattfinden. Etwa in der zweiten Hälfte diesen Jahres soll es möglich sein, die Mensa-Karte auch per Kreditkarte aufzuladen. Eine Online-Auflademöglichkeit soll im ersten Quartal mit dem Kartenhersteller erörtert werden.

Updates zu Citavi/Zotero

Der Informations- und Kommunikationsbeirat tagte am 30.11.2022. Es fiel eine Entscheidung gegen Citavi und zugunsten Zotero. Für diese Entscheidung werden verschiedene Gründe angegeben: Probleme mit Word an Apple Produkten, Verkauf der Firma 2021 und erneut 2022, problematischer Datenschutz, starker Rückgang bei der Qualität des Services. Nach Ablauf der Campuslizenz am 30.09.2023 startet der Support für Zotero sowie Schulungen und Unterstützung durch den IT-Service. Trotz schlechter WLAN-Abdeckung an Feki und Erba wird kein Auftrag zur flächendeckenden Versorgung mit WLAN vergeben.

Die Bamberger Delegation bei der Bayerischen Studierendenvertretung (BayStuve, vormals LAK) hat sich nun neu formiert und angekündigt, am kommenden Sonntag (15.01.) das erste Mal nach über einem halben Jahr wieder auf einer der Sitzungen vertreten zu sein. Auf dieser Sitzung in Nürnberg wurde der neue Vorsitz für die BayStuve gewählt. Des Weiteren werden noch immer dringend neue Mitglieder gesucht. Ohne eine starke Delegation sei die Vertretung des Hochschulstandorts Bamberg schwierig.

Der einzige Antrag der Sitzung beauftragte den Sprecher:innenrat, gemeinsam mit der Universitätsleitung einheitliche Kriterien zu erarbeiten, wer als Hochschulgruppe gilt. Das ist immer dann relevant, wenn zum Beispiel Räume benötigt werden oder diese Gruppen auf Universitätsmessen vertreten sein wollen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Die nächste Sitzung findet am 02.02.2023 statt.

Ein Beitrag von

Christian Albrecht

Gemischte Bilanz der Online-Wahl

Noch vor einem Jahr hatte sich das Studierendenparlament (StuPa) gegen elektronische Wahlen ausgesprochen. Durch Beschluss des Senats wurden im Sommer 2022 dennoch erstmals eine Online-Wahl mit optionaler Briefwahl durchgeführt. Die Bilanz dieses Experiments ist gemischt.

Wahlen liefen technisch reibungslos ab

Den Ablauf einer jeden Hochschulwahl überwacht ein Wahlvorstand. Die Studierendenvertretung hatte über diesen unter anderem angeregt, die Verfügbarkeit des Wahlportals zu überwachen, um eventuelle Ausfälle zu dokumentieren. Für die Öffnung der digitalen Wahlurne wurde auf Wunsch der Studierenden hin ein dedizierter Rechner mit aktueller, minimaler Softwareinstallation verwendet, der vom Chief Information Office zur Verfügung gestellt wurde.

Während der Periode der Stimmabgabe wurden keine technischen Probleme festgestellt. Das Wahlportal war kontinuierlich online und ermöglichte so zuverlässig die Stimmabgabe. Einzelne Verbesserungsvorschläge zur Oberfläche der Wahlsoftware wurden an das Wahlamt zurückgemeldet.

Enttäuschende Wahlbeteiligung

Eine andere Hoffnung konnten die Wahlen in diesem Sommer hingegen nicht erfüllen. Mit dem neuen Format der Onlinewahl war eine erheblich gesteigerte Wahlbeteiligung in Verbindung gebracht worden. Der lange Wahlzeitraum und die bequeme Zugänglichkeit, so ein Hauptargument der Befürworter:innen digitaler Wahlen, machte es für die Studierenden einfacher, abzustimmen.

Tatsächlich hat sich die Wahlbeteiligung über alle Gremien hinweg minimal verschlechtert. Im Vergleich zum Vorjahr ist der Unterschied gering, eine maßgebliche Steigerung ist allerdings nicht eingetreten. Die Wahlbeteiligung rangiert nach wie vor weit unterhalb des Niveaus vor Ausbruch der Corona-Pandemie.

Komplexes Für und Wider digitaler Wahlen

In einer von der Studierendenvertretung angeregten Nachbesprechung der Wahlen mit Mitgliedern des Wahlvorstands wurde erneut deutlich, dass die Wahlbeteiligung von zahlreichen Faktoren abhängt. So wurde unter anderem vermutet, dass die Bindung der Studierenden zu ihren Vertreter:innen durch die Coronasemester geschwächt wurde. Auch fehlende Werbeveranstaltungen für die Wahl und die ausbleibenden Schlangen vor den Wahlkabinen dürften die Partizipation auf die eine oder andere Weise beeinflusst haben.

Auf der anderen Seite war es noch nie einfacher, zu wählen. Auch aus Sicht der Mitarbeitenden bietet die Onlinewahl eine Entlastung. Weniger Mitarbeitende der Verwaltung müssen ihre Zeit im Wahllokal oder bei der Auszählung verbringen. Unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit schlägt zu Buche, dass wesentlich weniger Papier eingesetzt wird. Menschliche Fehler im Auszählungsverfahren sind unwahrscheinlicher im digitalen Modus.

Systematische Fehler hingegen können weder ausgeschlossen noch erkannt werden. Wie das Studierendenparlament in seinem Beschluss vom 13. April 2021 monierte, können Online-Wahlen den Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl nicht erfüllen. Dieser gilt den Ordnungen der Universität Bamberg zufolge zwar nicht für Hochschulwahlen. Die Tatsache, dass der Wahlvorstand und der Wahlausschuss das von der Wahlsoftware ausgegebene Ergebnis allerdings nicht unabhängig überprüfen konnten, gibt allerdings zu denken.

Über eine Fortsetzung der Online-Wahlen oder eine Rückkehr zur Urnenwahl wird voraussichtlich im Winter vom Senat der Universität entschieden.

Niedriges Interesse ist Auftrag für die Studierendenvertretung

Mit Blick auf die nächsten Wahlen muss sich auch die Studierendenvertretung an die eigene Nase fassen: Die Informationsangebote über ihre Arbeit sind spärlich. Internationals oder Personen ohne Instagram-Account geraten schnell an ihre Grenzen. Innerhalb des Referats für Öffentlichkeitsarbeit und Interne Kommunikation, das diesen Blog betreibt, sehen wir die Wahlbeteiligung deshalb auch als Auftrag, die Arbeit der Studierendenvertretung deutlicher zu bewerben. Entsprechende Änderungen sollen in den kommenden Monaten sichtbar werden.

Ein Beitrag von

Florian Knoch

Zur Studierendenvertretung kam Florian Knoch über die Fachschaft WIAI. Seit dem Sommersemester 2022 begleitet er als Referent für Öffentlichkeitsarbeit die Arbeit der Studierendenvertretung. Nebenbei ist er unter anderem Mitglied der Taskforce Hochschulwahlen, die den erwähnten Antrag zur Ablehnung der Onlinewahlen einbrachte. Im Sommersemester war er das studentische Mitglied im Wahlvorstand der Onlinewahlen.

Gegen Diskriminierung und Onlinewahlen: Erste StuPa-Sitzung des Sommers

Gleich zu Beginn des Sommersemesters traf sich das Studierendenparlament zur Sitzung. Es gab im Vorhinein bereits sieben Anträge, wobei zu Beginn noch zwei Initiativanträge eingingen, bei denen zuerst über die Aufnahme in die Tagesordnung abgestimmt wurde.

Viel Redebedarf nach der Ferienpause

Der erste Initiativantrag, der sich mit einer Stellungnahme des Studierendenparlaments hinsichtlich einer Online-Hochschulwahl befasst, wurde auf die Tagesordnung genommen, ebenso wie der zweite, der eine Neugründung des Referats Sport beinhaltete. Dem Thema der Referate und sonstigen Arbeitsgruppen soll hier in Zukunft ein wenig mehr Fläche gegeben werden.

Es wurden, bevor die Anträge überhaupt besprochen wurden, viele Berichte abgegeben. Darunter fielen das Referat für Kommunales, die Steuerungsgruppe Nachhaltigkeit, die Studienzuschusskommission, die Taskforce Online-Lehre und Systemreakkredditierung sowie der Sprecher:innenrat.

Nach internen Themen, die unter anderem Personal und Haushalt betrafen, ging es schließlich um die eingereichten Anträge. Der erste Antrag zur Finanzierung der Computerkurse wurde ohne große Diskussion mit großer Mehrheit angenommen.

Große Mehrheit für Schaffung einer Antidiskriminierungsstelle

Der zweite Antrag befasste sich detailliert damit, dass eine Antidiskriminierungsstelle geschaffen werden soll, die sich mit Fällen von Diskriminierung, die bisher nicht aufgefangen werden, beschäftigen soll. Dazu gehört unter anderem Diskriminierung aufgrund von Hautfarbe oder Herkunft. Für diese Fälle gibt es bisher noch keine konkrete Ansprechparter:in.

Die Vizepräsidentin für Diversität und Internationales, Prof. Dr. Gerhardt, hatte sich gegenüber einer solchen Stelle offen gezeigt. Nach kurzer Debatte wurde der Antrag mit überwältigender Mehrheit angenommen.

Debatten zum Studium Generale

Im dritten Antrag kam es zu größeren Änderungen durch den Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) als Antragsteller selbst. Die Intention des Antrags lautete schlussendlich, dass innerhalb des Studiums Generale freiwillige Praktika auch angerechnet werden sollen dürfen. Da es aber bei den Parlamentarier:innen einige Unklarheiten hinsichtlich der gesamten Praktikasituation gab, wurde der Antrag auf die nächste Sitzung vertagt.

Der RCDS stellte außerdem noch den Antrag, die Zusammenarbeit mit der FAU-Erlangen zu erweitern, sodass das Angebot des Studium Generale und des Erweiterungsbereichs ausgebaut werden kann. Mit knapper Mehrheit wurde der Antrag schlussendlich angenommen.

Studentische Perspektive auf Fair Trade und Verkehrsentwicklung

Die Bamberger Grün Linke Studierendeninitiative (BAGLS) möchten mit ihrem ersten Antrag des Abends bewirken, dass die Snack-Automaten mit mehr Fair-Trade-Produkten bestückt werden sollen, da aktuell nur das Minimalziel von 2 aus ca. 40 Artikeln erfüllt wird, damit die Universität das sogenannte Siegel der Faitrade-Universität erhält. Zum Antrag gab es – wahrscheinlich auch aufgrund der fortgeschrittenen Stunde (23:45 Uhr)- keine Diskussion. Er wurde angenommen.

Der zweite Antrag der BAGLS wurde auch aufgrund von einigen Unklarheiten vertagt.

Ein dritter Antrag der BAGLS befasste sich damit, dass sich die Studierendenvertretung am Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Bamberg beteiligen solle und dort dafür eintreten solle, dass insbesondere die Interessen der Studierenden betrachtet werden sollen. Mit knapper Mehrheit wurde der Antrag angenommen. Wie genau das Studierendenparlament an dieser Stelle die Interessen vertreten möchte, könnt ihr im genauen Beschlusstext nachlesen.

StuPa lehnt Online-Wahlen ab und will Alternative vorschlagen

An vorletzter Stelle wurde der oben erwähnte Initiativantrag zur Positionierung hinsichtlich einer Online-Wahl besprochen. Trotz der bereits weit fortgeschrittenen Stunde entstand eine angeregte Diskussion. Aufgrund einer nicht durchsichtigen technischen Umsetzung und verschiedener Probleme hinsichtlich der Einhaltung alle Wahlgrundsätze distanzierte sich das Stupa mit der Annahme des Antrags von einer Durchführung einer Online-Wahl.

Der AK Hochschulwahlen des StuPa wurde außerdem damit betraut, einen weiteren Antrag für eine angemessene und Corona-freundliche Möglichkeit einer Wahldurchführung zu erarbeiten.

Der zweite Antrag zur Neueinrichtung des Referats für Sport wurde im Anschluss auch noch angenommen. Um 00:48 Uhr wurde die Sitzung dann offiziell geschlossen, nachdem Lysander Buntfuß, dem stellvertretenden Vorsitzenden, großer Dank für die alleinige Moderation der Sitzung ausgesprochen wurde.