Recap: Das war das Studierenden­parlament 2021/22

Das zweite Jahr des Studierendenparlaments (StuPa) war geprägt von den unterschiedlichsten Anträgen und Thematiken, ob nur rund um die Universität, um regionale Aktivitäten oder europaweite Ereignisse.

Insgesamt 30 Anträge wurden in 5 Sitzungen des Stupas behandelt, es wurde debattiert und diskutiert, über Einzelheiten verhandelt und schlussendlich wurden 25 davon angenommen. Eine Auswahl davon wollen wir euch heute noch einmal vorstellen, um so das vergangene Jahr zu rekapitulieren.

Erste Sitzung im November: Corona und Bib

Die 1. Sitzung des Studierendenparlaments im November 2021 war vor allem von einer Debatte über die universitätsinterne Corona-Taskforce geprägt. Studierende kritisierten unter anderem die mangelnde Transparenz des Gremiums, aber auch die durch die Universität getroffenen Corona-Maßnahmen. Hier wurde vor allem die Forderung nach einem ordentlichen Hybrid-System laut, da einige Dozierende auf ein reines Video-on-Demand-System umgestiegen sind.

Auch der Antrag auf eine Bestell- und Ausleihhistorie im Nutzer:innenkonto der Universitätsbibliothek wurde beschlossen, um (spannende) zuvor ausgeliehene Bücher einsehen zu können.

Weitere Anträge:

• Keine Diagnosenachweise mehr bei krankheitsbedingter Verlängerung der Abgabefrist (Angenommen)
• Auflösung Green Office (Angenommen)

Zweite Sitzung im Dezember: TV-Stud und StayAwake

Zwei Anträge stechen auf der Tagesordnung der zweiten Sitzung des StuPas im Dezember besonders hervor: Die Unterstützung eines TV-Stud und die Positionierung gegen StayAwake.

Ersterer Antrag behandelte die Arbeitskampfmaßnahmen von Studierenden für einen Tarifvertrag für studentische Hilfskräfte. Gefordert wurden hier existenzsichernde Löhne und faire Arbeitsbedingungen. Diese unterstützte das StuPa nach Beschluss des Antrags öffentlich gegenüber der Universität.

Im zweiten Antrag positionierte sich die Studierendenvertretung gegen Coronaleugner:innen- und Querdenker:innennetzwerke wie das StayAwake-Netzwerk und unterstützte die durch den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA e.V.) herausgegebene Stellungnahme.

Weitere Anträge:

• Solidarität mit den Streikenden – Gegen Behinderung von Arbeitskampfmaßnahmen (Abgelehnt)
• Zugang zur Nutzung des Career- & International-Centers für Studierende aller Fakultäten (Angenommen)
• Verbesserung der Seminarqualität durch (zeitliche) Begrenzung von Referaten Studierender (Vertagt)
• Testangebot an der Universität für Studierende und Beschäftigte schaffen (Angenommen)

Dritte Sitzung im Januar: Antidiskriminierung und TU Dresden

Neues Jahr, neue Themen. In der Sitzung im Januar beschäftigten wir uns unter anderem mit der Inklusionsvereinbarung, um Menschen mit Behinderung in Ausbildung und Arbeit einzugliedern, und forderten die komplette Barrierefreiheit der Universität. Des Weiteren beschlossen wir einen Antrag zur Errichtung eine Antidiskriminierungsrates an der Universität, um eine Vernetzung in diesem Bereich ermöglichen zu können.

Die Geschehnisse rund um Studierende der TU Dresden, die friedlich ihre Universität vor Corona-Leugnenden schützen wollten, rechtfertigten einen Initiativantrag. Diese Art von Anträgen geht nach der eigentlichen Einreichungsfrist ein und wird nur behandelt, wenn das StuPa sich dazu entscheidet. Hierbei solidarisierte sich die Studierendenvertretung mit den Studierenden in Dresden.

Weitere Anträge:

• Verbesserung der Seminarqualität durch zeitliche Begrenzung von Referaten Studierender (Angenommen)
• Größere Anzahl von Steckdosen in Seminarräumen und Hörsälen (Angenommen)
• Studierende an der Entscheidung zum Leitbild für die Lehre beteiligen (Angenommen)

Umlaufverfahren in den Semesterferien: Ukraine und Untere

Auch in den Semesterferien machte das Stupa keine Pause, vor allem, da sich akute Geschehnisse ereigneten. Nach dem Beginn des Angriffskriegs durch Russland auf die Ukraine wollten wir so schnell wie möglich nötige Strukturen und Hilfsangebote für flüchtende Personen aufbauen, weshalb ein Umlaufverfahren nötig war – mehr dazu könnt ihr im gesonderten Artikel zu unserem Maßnahmen lesen.

Aber auch lokale Ereignisse wurden nicht ignoriert: Nachdem die Stadtverwaltung die Untere Brücke durch Ausschankflächen für einen lokalen Biergarten privatisiert hat, um so eine eventuelle Störung durch Nutzung durch Jugend und junge Erwachsene zu verhindern, sprach sich das StuPa gegen diese sehr kritisch zu sehende Maßnahme aus.

Vierte Sitzung im Juni: Wasserspender und Historie der Universität

Um einen Anreiz für wiederverwendbare Trinkflaschen und so zur Müllvermeidung zu schaffen, beantragte das StuPa im Juni nach einigen Änderungen am ursprünglichen Antrag die Umrüstung von Wasserhähnen an der Universität auf Modelle, die die Möglichkeit zum Auffüllen von Wasserflaschen bieten. So könnt ihr hoffentlich in Zukunft auch ohne Verrenkungen und wilde Nach-dem-richtigen-Wasserhahn-suchen-Odysseen eure Flaschen auffüllen.

Ein weiterer wichtiger Antrag kam von unserem Referat für Antifaschismus und Antirassismus: Die Forderung nach einer kritischen Aufbereitung der Historie der Otto-Friedrich-Universität und ihrer Vorgänger sowie einem Holocaust-Gedenktag. Inhalt dieser Forderung war das Auseinandersetzen der Universität mit der eigenen Historie zur NS-Zeit und dem Ruf nach einer dauerhaft stattfindenden Ausstellung bzw. einem Holocaust-Gedenktag.

Weitere Anträge:

• Matrikelnummer als einzige Identifikation bei schriftlichen Prüfungen (Angenommen)
• Zweitkorrektur von Abschlussarbeiten (Angenommen)
• Abmeldung von Prüfungen bis eine Stunde vor Prüfungsbeginn
• Rücktrittsgründe von Prüfungen ausweiten

Sitzung im Juli: Gegen die Sperrstunde

Die im Juli stattgefundene letzte Sitzung der Legislaturperiode behandelte unter anderem die Sperrstunde der Stadt Bamberg und die Forderung der Junge Initiative Bamberg (JIBA) zur Aufhebung deren. Hier positionierte sich das StuPa und somit die Studierendenvertretung auf Seiten der JIBA, um die Bedürfnisse junger Menschen zu unterstützen.

Weitere Anträge:

• Erweiterung des §9 (1) Einberufung der GO (Angenommen)
• Fortsetzung der Betreibung der Getränkeautomaten (Angenommen)

Das wars nun aus dem StuPa-Jahr 2021/22. Zuletzt ein kleines Dankeschön an alle beteiligten Personen, und viel Erfolg in der dritten Legislatur 2022/23.

Ein Beitrag von

Lysander Buntfuß

Photovoltaik und englische Noten­bescheinigungen

Die zweite Sitzung des Studierendenparlaments vom 10. November 2022 hatte einige Höhepunkte zu bieten. Ein Rekord wurde geknackt und es gab die erste größere Debatte der Legislaturperiode – nur kurze Zeit später gefolgt von seltenen, einstimmigen Beschlüssen. Wir berichten die Details.

Gute Nachricht für trans*Studierende

Klassischerweise sind die Berichte einer der ersten Punkte des Studierendenparlaments. Am Donnerstag konnten sich die Protokollant:innen freuen. Erstmals waren acht schriftliche Berichte schon vor der Sitzung eingereicht worden, sodass sie jede:r nachlesen konnte. So vorbildliche Vorbereitung gab es nach Aussage erfahrener Parlamentarier:innen noch nie.

Inhaltlich ging es unter anderem um die Taskforce Corona, die sich mittlerweile monatlich mit Krisen aller Art, also auch mit den Energiepreisen und den Einsparmaßnahmen befasst. Prof. Hörmann, der Vizepräsident für Lehre und Studierende, bekräftigte hier noch einmal, dass die Universität im Wintersemester geöffnet bleiben wird.

Gute Nachrichten gibt es aus dem Frauenbeirat für alle trans*Studierenden. Es ist nun möglich, sich unter dem selbstgewählten Namen einzuschreiben, auch wenn dieser noch nicht offiziell geändert wurde. Informationen dazu finden sich auf den Seiten der Antidiskriminierungsstelle.

Finanzielle Probleme des Studentenwerks treffen Bamberger Studierende

Weit weniger erfreulich war der Bericht aus der Vertreterversammlung des Studentenwerks. Hier stellt die Studierendenvertretung ein Mitglied. Christina Summerer (BAGLS) berichtete, dass die Semesterbeiträge zum Sommersemester voraussichtlich um 20 Euro erhöht werden sollen.

Aufgrund von personellen und finanziellen Problemen soll auch die Cafeteria am Markusplatz weiterhin keine warme Mahlzeit anbieten. Die Versorgung der Snack- und Getränkeautomaten in Bamberg kann aktuell ebenfalls nicht sichergestellt werden. Die Betreiber der Geräte setzen pro Automat einen Mindestumsatz von 500 Euro voraus, den es nach Aussage des Studentenwerks nur bei Kaffeeautomaten gibt.

Weiterhin wurde die Sozialberatungsstelle in Bamberg gestrichen. Stattdessen gibt es jetzt eine weitere Stelle in Würzburg, die online erreicht werden kann. Die Erstberatung kostet hierbei 10 Euro mit der Begründung, dass Studierende so einen Anreiz hätten, den Termin wahrzunehmen. Damit die psychotherapeutische Beratung und die Rechtsberatung erhalten bleiben, wünscht sich das Studentenwerk eine bessere Auslastung des Angebots. Scheut euch also nicht, euch mit entsprechenden Fragen an die Beratungsstellen zu wenden.

Update: In einer früheren Version dieses Beitrags war die Sozialberatung mit der psychotherapeutischen Beratung verwechselt worden. Letztere gibt es weiterhin. Und auch über die Erhöhung des Semesterbeitrags wird noch entschieden. Wenn sie kommt, dient sie nicht zum Abmildern der Nebenkostensteigerungen. Mehr Informationen zum Studentenwerk gibt es im Beitrag:

https://stuve-bamberg.de/2022/12/05/stuve-meets-stuwe/

Digitales Verfahren gefordert

Nach lebhafter Debatte beschloss das Studierendenparlament die Annahme des ersten Antrags des Tages. Es wird ab der nächsten Sitzung wieder hybrid tagen. So wird es nicht nur für die Parlamentarier:innen, sondern auch für interessierte Gäste einfacher, der Sitzung zu folgen.

Der zweite Beschluss des Abends wurde durch eine Email eines Studenten angeregt. Der Sprecher:innenrat hatte aus seinem Anliegen einen Antrag formuliert und eingebracht. Einstimmig fordert das Parlament darin, eine Möglichkeit zu schaffen, englischsprachige Transcripts of Records auf Knopfdruck generieren zu lassen. Denkbar wäre etwa eine Integration in FlexNow.

Ein Transcript of Records wird insbesondere für das Auslandsstudium und beim Wechsel an eine andere Hochschule benötigt. Bisher müssen Studierende zunächst händisch ihre deutsche Notenbescheinigung übersetzen und vom Akademischen Auslandsamt beglaubigen lassen. Das Resultat und der Prozess sind nach Ansicht des Studierendenparlaments im Hinblick auf eine moderne, digitale und internationale Universität verbesserungswürdig.

Bauprojekt als Chance nutzen

Von der Bamberger Grün-Linken Studierendeninitiative (BAGLS) kam der dritte und letzte Antrag. Sie forderten, bei der geplanten Sanierung bzw. einem möglichen Neubau der Feki Photovoltaikanlagen zur Stromgewinnung zu installieren.

Eine kurze Debatte entspann sich darum, ob diese Forderung – wie von der Fachschaft SOWI vorgeschlagen – nicht auf alle Universitätsstandorte bezogen werden sollte. Vor einigen Jahren gab es hierzu schon einmal einen Beschluss, der seinerzeit mit Verweis auf Baurechts-, Eigentums- und Denkmalschutzfragen abgelehnt wurde.

Die BAGLS übernahmen einen Änderungsantrag des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), in dem die Forderung übernommen wurde für solche Standorte, bei denen es rechtlich und statisch möglich ist. Dadurch wird zum Beispiel der ERBA-Standort ausgeschlossen, da dieses Gebäude von der Universität nur angemietet wurde. Auch dieser Antrag wurde einstimmig vom Studierendenparlament angenommen.

Die beiden letzten Beschlüsse werden jetzt an die Universitätsleitung weitergeleitet. Ob und wann es zur Umsetzung kommt, ist offen. Die Studierendenvertretung wird wie immer dran bleiben. Auf diesem Weg wurde auch schon das existierende, deutsche Datenblatt in FlexNow erstritten – es gibt also Grund zur Hoffnung. Die nächste Sitzung des Studierendenparlaments findet am 1. Dezember statt.

Ein Beitrag von

Florian Knoch

Gemischte Bilanz der Online-Wahl

Noch vor einem Jahr hatte sich das Studierendenparlament (StuPa) gegen elektronische Wahlen ausgesprochen. Durch Beschluss des Senats wurden im Sommer 2022 dennoch erstmals eine Online-Wahl mit optionaler Briefwahl durchgeführt. Die Bilanz dieses Experiments ist gemischt.

Wahlen liefen technisch reibungslos ab

Den Ablauf einer jeden Hochschulwahl überwacht ein Wahlvorstand. Die Studierendenvertretung hatte über diesen unter anderem angeregt, die Verfügbarkeit des Wahlportals zu überwachen, um eventuelle Ausfälle zu dokumentieren. Für die Öffnung der digitalen Wahlurne wurde auf Wunsch der Studierenden hin ein dedizierter Rechner mit aktueller, minimaler Softwareinstallation verwendet, der vom Chief Information Office zur Verfügung gestellt wurde.

Während der Periode der Stimmabgabe wurden keine technischen Probleme festgestellt. Das Wahlportal war kontinuierlich online und ermöglichte so zuverlässig die Stimmabgabe. Einzelne Verbesserungsvorschläge zur Oberfläche der Wahlsoftware wurden an das Wahlamt zurückgemeldet.

Enttäuschende Wahlbeteiligung

Eine andere Hoffnung konnten die Wahlen in diesem Sommer hingegen nicht erfüllen. Mit dem neuen Format der Onlinewahl war eine erheblich gesteigerte Wahlbeteiligung in Verbindung gebracht worden. Der lange Wahlzeitraum und die bequeme Zugänglichkeit, so ein Hauptargument der Befürworter:innen digitaler Wahlen, machte es für die Studierenden einfacher, abzustimmen.

Tatsächlich hat sich die Wahlbeteiligung über alle Gremien hinweg minimal verschlechtert. Im Vergleich zum Vorjahr ist der Unterschied gering, eine maßgebliche Steigerung ist allerdings nicht eingetreten. Die Wahlbeteiligung rangiert nach wie vor weit unterhalb des Niveaus vor Ausbruch der Corona-Pandemie.

Komplexes Für und Wider digitaler Wahlen

In einer von der Studierendenvertretung angeregten Nachbesprechung der Wahlen mit Mitgliedern des Wahlvorstands wurde erneut deutlich, dass die Wahlbeteiligung von zahlreichen Faktoren abhängt. So wurde unter anderem vermutet, dass die Bindung der Studierenden zu ihren Vertreter:innen durch die Coronasemester geschwächt wurde. Auch fehlende Werbeveranstaltungen für die Wahl und die ausbleibenden Schlangen vor den Wahlkabinen dürften die Partizipation auf die eine oder andere Weise beeinflusst haben.

Auf der anderen Seite war es noch nie einfacher, zu wählen. Auch aus Sicht der Mitarbeitenden bietet die Onlinewahl eine Entlastung. Weniger Mitarbeitende der Verwaltung müssen ihre Zeit im Wahllokal oder bei der Auszählung verbringen. Unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit schlägt zu Buche, dass wesentlich weniger Papier eingesetzt wird. Menschliche Fehler im Auszählungsverfahren sind unwahrscheinlicher im digitalen Modus.

Systematische Fehler hingegen können weder ausgeschlossen noch erkannt werden. Wie das Studierendenparlament in seinem Beschluss vom 13. April 2021 monierte, können Online-Wahlen den Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl nicht erfüllen. Dieser gilt den Ordnungen der Universität Bamberg zufolge zwar nicht für Hochschulwahlen. Die Tatsache, dass der Wahlvorstand und der Wahlausschuss das von der Wahlsoftware ausgegebene Ergebnis allerdings nicht unabhängig überprüfen konnten, gibt allerdings zu denken.

Über eine Fortsetzung der Online-Wahlen oder eine Rückkehr zur Urnenwahl wird voraussichtlich im Winter vom Senat der Universität entschieden.

Niedriges Interesse ist Auftrag für die Studierendenvertretung

Mit Blick auf die nächsten Wahlen muss sich auch die Studierendenvertretung an die eigene Nase fassen: Die Informationsangebote über ihre Arbeit sind spärlich. Internationals oder Personen ohne Instagram-Account geraten schnell an ihre Grenzen. Innerhalb des Referats für Öffentlichkeitsarbeit und Interne Kommunikation, das diesen Blog betreibt, sehen wir die Wahlbeteiligung deshalb auch als Auftrag, die Arbeit der Studierendenvertretung deutlicher zu bewerben. Entsprechende Änderungen sollen in den kommenden Monaten sichtbar werden.

Ein Beitrag von

Florian Knoch

Zur Studierendenvertretung kam Florian Knoch über die Fachschaft WIAI. Seit dem Sommersemester 2022 begleitet er als Referent für Öffentlichkeitsarbeit die Arbeit der Studierendenvertretung. Nebenbei ist er unter anderem Mitglied der Taskforce Hochschulwahlen, die den erwähnten Antrag zur Ablehnung der Onlinewahlen einbrachte. Im Sommersemester war er das studentische Mitglied im Wahlvorstand der Onlinewahlen.

Mitreden bei Snackautomaten und Kommunalpolitik

Wie in jeder Legislaturperiode gab sich auch das aktuelle Studierendenparlament (StuPa) in seiner Sitzung vom vergangenen Donnerstag (20. Oktober 2022) zunächst eine Geschäftsordnung. Der neue Vorsitz hatte diese eingebracht und auch eine Sitzungstaktung für die nächsten zwei Semester vorgeschlagen. Alle Termine findet ihr im Kalender auf dieser Website.

Wasserspender und Snackautomaten

Somit war das Studierendenparlament arbeitsfähig und es ging weiter mit aktuellen Belangen aus den einzelnen Gruppierungen. Die Fachschaft SoWi berichtete, dass demnächst die Verträge für die Befüllung der Snackautomaten auslaufen. Einzelne nicht benutzte Automaten sollen entfernt werden. Über Folgeverträge wird sich die Studierendenvertretung mit den verantwortlichen Personen austauschen. Schon am 5. Juli 2022 hatte sich das Studierendenparlament für gesündere, regionale und fair produzierte Produkte ausgesprochen.

Ebenfalls in der Diskussion ist die Installation von Wasserspendern, um Trinkflaschen mit Leitungswasser auffüllen zu können. Einen Beschluss dazu hatte das Studierendenparlament am 2. Juni 2022 verabschiedet. Gespräche mit der Universitätsleitung sollen folgen.

Anhaltende Debatte zur Unteren Brücke

Der Sprecher:innenrat berichtete von einem Gespräch mit dem Oberbürgermeister der Stadt Bamberg, Andreas Starke (SPD), zum Streitthema Untere Brücke. Gegen die kommerzielle Verwendung dieses ehemaligen Treffpunkts für Studierende hatte sich das Studierendenparlament schon im März gewandt. Zuletzt war eine erste Online-Befragung unter Bamberger:innen gescheitert, die ein Meinungsbild einholen sollte.

Dem Oberbürgermeister war wichtig zu betonen, dass die Stimmen der Anwohner:innen in der Entscheidung für ihn eine bedeutende Rolle spielen. Die endgültige Entscheidung über die zukünftige Nutzung der Unteren Brücke wird der Stadtrat voraussichtlich diese Woche treffen.

Ebenfalls im Gespräch mit dem Oberbürgermeister wurden die Studierenden eingeladen, an Gesprächen zur innovativen Innenstadtgestaltung teilzunehmen. Wer hieran interessiert ist, kann sich gern beim Referat für Kommunales melden.

Sprecher:innenrat jetzt vollzählig

Über Neuzugänge freuten sich die Referate für Ökologie, Sport und Kultur mit jeweils zwei neuen Referent:innen. Die Referate sind ein guter Weg, sich für konkrete Themen zu engagieren. Eine vollständige Aufzählung mit den Ansprechpartner:innen findet ihr ebenfalls auf dieser Website.

Nachdem die Fachschaftssitze im Sprecher:innenrat in der konstituierenden Sitzung vakant geblieben waren, konnten nun Leonhard Hirler (SoWi) und Florian Knoch (WIAI) entsendet werden. Somit ist das Gremium für diese Legislaturperiode komplett.

In die zuletzt immer stärker geschrumpfte Delegation, die die Uni Bamberg in der Landesstudierendenvertretung vertritt, konnten erfreulicherweise zwei Fachschaftler:innen der GuK aufgenommen werden. Dennoch wurden alle im Studierendenparlament vertretenen Gruppen aufgerufen, dringend weitere Delegierte zu benennen.

Organisatorische Anträge sollen Arbeit erleichtern

Die Anträge beschränkten sich in dieser Sitzung auf zwei organisatorische Themen. Emailadressen der Referate sollen leicht vereinfacht werden. Außerdem legte der Sprecher:innenrat einen Antrag vor, die zwei Gespräche mit der Universitätsleitung, von denen eines unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet, der Effizienz wegen zusammenzulegen. Gemeinsam mit einem Änderungsantrag der Fachschaft SoWi, der die zeitliche Reihung der Gespräche betraf, wurde der Antrag beschlossen.

Die erste Sitzung des Studierendenparlaments schloss nach nur anderthalb Stunden um 19:27 Uhr und ließ ausreichend Vorlaufzeit für die VerGuKDich-Semesterauftaktparty. Das Studierendenparlament tritt am 10. November erneut zusammen. Details hierzu findet ihr im Kalender.

Ein Beitrag von

Florian Knoch

Das ist die neue Studierenden­vertretung

Bei den Hochschulwahlen im Sommersemester wurden die Karten neu gemischt. Erfahrene und erstmals gewählte Studierendenvertreter:innen treten im Oktober ihr Amt an. Wer zu den Wahlgewinner:innen gehört und wie sich die Verhältnisse im Studierendenparlament (StuPa) ändern, analysieren wir in diesem Beitrag.

Veränderte Mehrheiten im Parlament

Die meisten Abgeordneten unter den hochschulpolitischen Gruppen stellt erneut die Bamberger Grün-Linke Studierendeninitiative (BAGLS). Trotz einem absoluten Zuwachs von 4.454 Stimmen büßten die BAGLS einen Sitz ein und sind nun mit acht Parlamentarier:innen vertreten. Die Liste AStA-Forum/SDS und die Jusos, die sich für diese Wahl zusammengeschlossen hatten, konnten drei der ehemals fünf Sitze verteidigen.

Nach einem Jahr Pause ist auch die Unabhängige Studierendeninitiative (USI) wieder vertreten. Aus dem Stand konnte sie drei Sitze für sich gewinnen. Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) musste einen Sitz abgeben und hat nunmehr zwei Stimmen im Studierendenparlament. Ebenfalls nach Pause wieder vertreten ist die Liberale Hochschulgruppe (LHG) mit einem Mandat.

Bunte Linke Liste gewinnt beide Senatsplätze

Im Wettbewerb um die beiden studentischen Sitze im Universitätssenat gab es erneut einen Zweikampf zwischen der Bunten Linken Liste und der Liste freier demokratischer Studierender. Seit 2019 hatte jede der Listen ein Mandat errungen. In diesem Sommer hingegen gelang es der Bunten Linken Liste, beide Senatsplätze zu beanspruchen. Die neuen Senatorinnen Beate Conrad und Judith Steinbrecher werden wir demnächst auf dieser Seite vorstellen.

Für wenig Überraschung sorgten die Wahlen der studentischen Mitglieder in den Fakultätsräten. In drei der vier Fakultäten zogen die ersten beiden Listenplätze in den Fakultätsrat ein. Bemerkenswert ist, dass hierbei die ersten beiden Kandidat:innen der GuK und der SoWi die Plätze tauschten. Lediglich an der WIAI zog anstelle des Zweitplatzierten die dritte Listenkandidatin in den Fakultätsrat ein.

In seiner konstituierenden Sitzung am 18. Juli 2022 wählte das Studierendenparlament Sebastian Mech (Jusos) zum Vorsitzenden und Jochen Mehlich (WIAI) zum stellvertretenden Vorsitzenden. In den Sprecher:innenrat wurden Lysander Buntfuß (LHG) und Paul Rodenbeck (BAGLS) als Vertreter:innen der hochschulpolitischen Gruppen entsandt. Die beiden Plätze der Fachschaften bleiben vorerst vakant.

Das offizielle Wahlergebnis ist auf den Seiten des Wahlamtes zu finden. Wir wünschen allen Gewählten viel Erfolg für die bevorstehende Amtszeit, über die wir auf diesen Seiten berichten werden.

Ein Beitrag von

Florian Knoch

Zur Studierendenvertretung kam Florian Knoch über die Fachschaft WIAI. Seit dem Sommersemester 2022 begleitet er als Referent für Öffentlichkeitsarbeit die Arbeit der Studierendenvertretung. Nebenbei ist er unter anderem Mitglied der Taskforce Hochschulwahlen, die den erwähnten Antrag zur Ablehnung der Onlinewahlen einbrachte. Im Sommersemester war er das studentische Mitglied im Wahlvorstand der Onlinewahlen.

InsideStuVe: Unterstützung für ukrainische Studierende

Dies ist der erste Artikel der Reihe „InsideStuVe“. Hier stellen wir euch in Zukunft verschiedene Themen der Studierendenvertretung vor. „InsideStuVe“ soll den bisherigen Schwerpunkt, die Sitzungen und Beschlüsse des Studierendenparlaments, erweitern.

Erste Maßnahmen: Beschlüsse des Studierendenparlaments

Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 herrscht in verschiedenen Teilen der Ukraine Krieg. Das Studierendenparlament und die Studierendenvertretung der Universität Bamberg solidarisieren sich mit den Betroffenen, insbesondere den ukrainischen Studierenden. Die Studierendenvertretung sieht den Verantwortungscharakter einer jeden Universität zur Unterstützung und Förderung des internationalen wissenschaftlichen Nachwuchses und der Gewährleistung einer sicheren Lehr- und Lernumgebung.

Aufgrund der Dringlichkeit der Situation beschloss das Studierendenparlament per Umlaufverfahren am 27. Februar 2022 einen Antrag zur Prüfung, Konzeptionierung und Implementierung eines vereinfachten, erweiterten und beschleunigten Bewerbungs- und Aufnahmeverfahrens für Studierende der mit der Universität Bamberg gepartnerten Universitäten in der Ukraine. Ziel dieses Verfahrens für Studierende der Partneruniversitäten ist es, eine Ausflucht aus der Gefährdungslage in der Ukraine zu bieten, ohne dass diesen Studierenden ein Nachteil für ihren Bildungsweg entsteht. Weiter fordert das Studierendenparlament erweiterte und verlängerte Fristen und Deadlines für Studierende aus der Ukraine, eine Vermittlung von Wohnräumen, und eine verbesserte Unterstützung von ukrainischen Studierenden, die sich bereits in Bamberg befinden.

Zusätzlich unterstreicht die Studierendenvertretung den Verantwortungscharakter einer jeden Universität zur Unterstützung und Förderung des internationalen wissenschaftlichen Nachwuchses und der Gewährleistung einer sicheren Lehr- und Lernumgebung.

Den Antrag des Studierendenparlaments ergänzt die am 26. Februar veröffentlichte Stellungnahme der Universität Bamberg, die die Invasion der Ukraine durch Truppen der Russischen Föderation verurteilt. Hierzu schreibt die Universität: “Die Universität Bamberg wird versuchen, betroffene Studierende praktisch zu unterstützen. Nehmen Sie bei Problemen Kontakt zu den Mitarbeitenden des Akademischen Auslandsamts auf. Denken Sie an alle Beratungsmöglichkeiten der Universität und in der Stadt Bamberg. Dies schließt für Mitarbeitende die psychosoziale Beratungsstelle der Universität und für Studierende die psychotherapeutische Beratung des Studentenwerks sowie die Hochschulseelsorge ein. Sprechen Sie bitte auch mit Dozierenden Ihres Vertrauens, insbesondere wenn Ihre Studienleistungen zu leiden beginnen.” [1] Die vollständige Stellungnahme findet ihr hier.

Auch die Landesastenkonferenz Bayern, der Zusammenschluss der Studierendenvertretungen des Landes Bayern, verurteilt die Geschehnisse in der Ukraine und setzt sich für die flüchtenden Studierenden ein. Johanna Weidlich, Sprecherin der Landesstudierendenvertretung fordert hierzu: “Wir haben es in der Hand, Studierende, die jetzt nach Bayern kommen, zu unterstützen. Dafür werden dringend kostenlose Deutschkurse an allen Standorten benötigt. Zudem muss das Angebot an psychosozialen Beratungsstellen ausgebaut werden, damit eine effektive und zielgerichtete Traumabewältigung stattfinden kann.” [2] Die Landesastenkonferenz fordert zusätzlich zur Entlastung geflüchteter Studierender aus der Ukraine eine erweiterte Studienfinanzierung und psychologische Beratung, sowie die Anerkennung von Studienleistungen an bayerischen Hochschulen. Den vollen Antrag findet ihr hier.

Umsetzung der Maßnahmen durch die Universität und die StuVe

Die Universität Bamberg rief als Reaktion auf den Krieg in der Ukraine eine Taskforce ins Leben. In diesen bisher wöchentlich stattfindenden Sitzungen wurde die Arbeit zur Unterstützung von ukrainischen Studierenden, wissenschaftlichen Mitarbeitenden und Professor:innen koordiniert und besprochen. Auch die Studierendenvertretung ist hierin mit einer Stimme vertreten.

Themen waren und sind Hilfsmaßnahmen der Universität, die Koordination mit dem in Bamberg ansässigen Verein Bamberg:UA (einem Verein von Bamberger Ukrainern, die sich für den kulturellen Austausch einsetzen), sowie dem Land Bayern und dessen Hilfsmaßnahmen.

Sehr schnell umgesetzt wurden hierbei beispielsweise die rasche Übersetzung von relevanten Webseiten der Universität auf Ukrainisch, die Ausweitung des Tandem-Programms für internationale Studierende auf alle ankommenden ukrainischen Studierenden, und ein unbürokratisches Immatrikulationssystem für ukrainische Studierende. Eine Auflistung aller zur Verfügung stehenden Programmen und Hilfsmaßnahmen der Universität sowie Möglichkeiten mit anzupacken, findet ihr hier.

Geplantes und Möglichkeiten zur Unterstützung

Die Studierendenvertretung wird weiterhin alle Studierende, die durch den Krieg in der Ukraine in Bedrängnis sind, unterstützen.

Solltet ihr durch die Geschehnisse betroffen sein – sowohl direkt, etwa durch Angehörige in der Ukraine oder Russland, oder auch indirekt durch die psychische Belastung derartiger Geschehnisse – könnt ihr euch jederzeit an die Beratungsstellen der Universität wenden.

Weiterhin steht die Studierendenvertretung gerne als Vermittler:in für alle Personen zur Verfügung. Wir sind zentral unter buero.stuve@uni-bamberg.de, sowie über die Fachschaften fachschaft-wiai.stuve@uni-bamberg.de, fachschaft-sowi.stuve@uni-bamberg.de, fachschaft-guk.stuve@uni-bamberg.de und fachschaft-huwi.stuve@uni-bamberg.de jederzeit zu erreichen.

Solltet ihr zudem Anmerkungen oder Ideen zu Programmen und Hilfsmaßnahmen haben, zögert nicht uns zu kontaktieren. Schreiben könnt ihr uns jederzeit unter stupa.stuve@uni-bamberg.de und buero.stuve@uni-bamberg.de.

Quellen

1. https://www.uni-bamberg.de/presse/pm/artikel/solidaritaet-mit-der-ukraine/
2. https://www.lak.bayern/2022/03/03/solidaritaet-mit-ukrainischen-studierenden-gefluechteten-studienfortschritt-in-bayern-garantieren-2/

Ein Beitrag von

Lysander Buntfuß

Eröffung der Legislatur 2021/22

Am Donnerstag, den 18. November 2021, kam das im Sommer gewählte Studierendenparlament zur ersten offiziellen Sitzung in neuer Besetzung zusammen. Die Sitzung begann mit einigen Formalia und der Vorstellung von Berichten aus Referaten und Arbeitskreisen sowie von den in weitere Gremien Entsendeten.

Formalia für die Legislatur geregelt

Wie üblich zu Beginn der Legislatur wurde eine Geschäftsordnung, die die Abläufe in und vor den StuPa-Sitzungen regelt, verabschiedet. Dabei wurde der Vorschlag des Vorsitzes ohne weitere Diskussionen einstimmig angenommen.

Unter dem nächsten Punkt fanden dann verschiedene Personenwahlen und Entsendungen statt. Dabei wurde eine Person aus der Fachschaft GuK noch in den Sprecher:innerat (SpRat) nachgewählt. Der SpRat ist das Exekutivorgan der Studierendenvertretung, vertritt die Positionen des StuPas gegenüber der Unileitung und weiteren Gremien und ist somit eines der wichtigsten unserer Organe.

Erweiterte Funktionen für die Bibliothekskonten

Dann ging es los mit den Anträgen. Der erste kam vom Sozialistisch-Demokratischen Studierendenverband (SDS), den Jusos und der Bamberger Grün Linken Studierendeninitiative (BAGLS). Darin wurde gefordert, dass bei krankheitsbedingter Verlängerung einer Abgabefrist kein Diagnosenachweis mehr notwendig sein soll. Mit leichten Veränderungen durch die Fachschaft SoWi wurde dieser Antrag angenommen.

Vom Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) kam der nächste Antrag. Durch diesen soll bei den digitalen Nutzer*innenkonten der Bibliotheken eine Funktion hinzugefügt werden. So soll in Zukunft möglich sein, dass die in der Vergangenheit von einer Person bestellten Bücher dort aufgelistet sind. Auch dieser Antrag wurde angenommen.

Getane Arbeit zum Green Office

Es folgte ein kurzer formeller Antrag. Der Arbeitskreis Green Office forderte seine eigene Auflösung.
Durch die Etablierung des Nachhaltigkeitsbüros war die Aufgabe des Arbeitskreises erfüllt und die Auflösung nach ein paar dankenden Worten schnell beschlossen.

Als letzten großen Punkt gab es noch eine längere Diskussion über die aktuelle Coronalage und die möglichen Veränderungen in der Lehre. Die Ergebnisse daraus werden von den Studentischen Vertreter:innen in die entsprechende uniweite Taskforce mitgenommen.

Nach etwas mehr dreieinhalb Stunden endete die Sitzung. Bei genaueren Fragen zu den Berichten oder Anträgen könnt ihr uns gerne über die bekannten Wege kontaktieren.

Gegen Diskriminierung und Onlinewahlen: Erste StuPa-Sitzung des Sommers

Gleich zu Beginn des Sommersemesters traf sich das Studierendenparlament zur Sitzung. Es gab im Vorhinein bereits sieben Anträge, wobei zu Beginn noch zwei Initiativanträge eingingen, bei denen zuerst über die Aufnahme in die Tagesordnung abgestimmt wurde.

Viel Redebedarf nach der Ferienpause

Der erste Initiativantrag, der sich mit einer Stellungnahme des Studierendenparlaments hinsichtlich einer Online-Hochschulwahl befasst, wurde auf die Tagesordnung genommen, ebenso wie der zweite, der eine Neugründung des Referats Sport beinhaltete. Dem Thema der Referate und sonstigen Arbeitsgruppen soll hier in Zukunft ein wenig mehr Fläche gegeben werden.

Es wurden, bevor die Anträge überhaupt besprochen wurden, viele Berichte abgegeben. Darunter fielen das Referat für Kommunales, die Steuerungsgruppe Nachhaltigkeit, die Studienzuschusskommission, die Taskforce Online-Lehre und Systemreakkredditierung sowie der Sprecher:innenrat.

Nach internen Themen, die unter anderem Personal und Haushalt betrafen, ging es schließlich um die eingereichten Anträge. Der erste Antrag zur Finanzierung der Computerkurse wurde ohne große Diskussion mit großer Mehrheit angenommen.

Große Mehrheit für Schaffung einer Antidiskriminierungsstelle

Der zweite Antrag befasste sich detailliert damit, dass eine Antidiskriminierungsstelle geschaffen werden soll, die sich mit Fällen von Diskriminierung, die bisher nicht aufgefangen werden, beschäftigen soll. Dazu gehört unter anderem Diskriminierung aufgrund von Hautfarbe oder Herkunft. Für diese Fälle gibt es bisher noch keine konkrete Ansprechparter:in.

Die Vizepräsidentin für Diversität und Internationales, Prof. Dr. Gerhardt, hatte sich gegenüber einer solchen Stelle offen gezeigt. Nach kurzer Debatte wurde der Antrag mit überwältigender Mehrheit angenommen.

Debatten zum Studium Generale

Im dritten Antrag kam es zu größeren Änderungen durch den Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) als Antragsteller selbst. Die Intention des Antrags lautete schlussendlich, dass innerhalb des Studiums Generale freiwillige Praktika auch angerechnet werden sollen dürfen. Da es aber bei den Parlamentarier:innen einige Unklarheiten hinsichtlich der gesamten Praktikasituation gab, wurde der Antrag auf die nächste Sitzung vertagt.

Der RCDS stellte außerdem noch den Antrag, die Zusammenarbeit mit der FAU-Erlangen zu erweitern, sodass das Angebot des Studium Generale und des Erweiterungsbereichs ausgebaut werden kann. Mit knapper Mehrheit wurde der Antrag schlussendlich angenommen.

Studentische Perspektive auf Fair Trade und Verkehrsentwicklung

Die Bamberger Grün Linke Studierendeninitiative (BAGLS) möchten mit ihrem ersten Antrag des Abends bewirken, dass die Snack-Automaten mit mehr Fair-Trade-Produkten bestückt werden sollen, da aktuell nur das Minimalziel von 2 aus ca. 40 Artikeln erfüllt wird, damit die Universität das sogenannte Siegel der Faitrade-Universität erhält. Zum Antrag gab es – wahrscheinlich auch aufgrund der fortgeschrittenen Stunde (23:45 Uhr)- keine Diskussion. Er wurde angenommen.

Der zweite Antrag der BAGLS wurde auch aufgrund von einigen Unklarheiten vertagt.

Ein dritter Antrag der BAGLS befasste sich damit, dass sich die Studierendenvertretung am Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Bamberg beteiligen solle und dort dafür eintreten solle, dass insbesondere die Interessen der Studierenden betrachtet werden sollen. Mit knapper Mehrheit wurde der Antrag angenommen. Wie genau das Studierendenparlament an dieser Stelle die Interessen vertreten möchte, könnt ihr im genauen Beschlusstext nachlesen.

StuPa lehnt Online-Wahlen ab und will Alternative vorschlagen

An vorletzter Stelle wurde der oben erwähnte Initiativantrag zur Positionierung hinsichtlich einer Online-Wahl besprochen. Trotz der bereits weit fortgeschrittenen Stunde entstand eine angeregte Diskussion. Aufgrund einer nicht durchsichtigen technischen Umsetzung und verschiedener Probleme hinsichtlich der Einhaltung alle Wahlgrundsätze distanzierte sich das Stupa mit der Annahme des Antrags von einer Durchführung einer Online-Wahl.

Der AK Hochschulwahlen des StuPa wurde außerdem damit betraut, einen weiteren Antrag für eine angemessene und Corona-freundliche Möglichkeit einer Wahldurchführung zu erarbeiten.

Der zweite Antrag zur Neueinrichtung des Referats für Sport wurde im Anschluss auch noch angenommen. Um 00:48 Uhr wurde die Sitzung dann offiziell geschlossen, nachdem Lysander Buntfuß, dem stellvertretenden Vorsitzenden, großer Dank für die alleinige Moderation der Sitzung ausgesprochen wurde.

FAQ zu Online-Prüfungen

In diesem Beitrag beantworten wir häufig gestellte Fragen zu Online-Prüfungen. Die Antworten wurden im Februar 2021 nach bestem Wissen zusammengestellt. Wir übernehmen allerdings keine Haftung für die Korrektheit oder Vollständigkeit der Aussagen. Weitere Informationen können den Links am Ende des Beitrags entnommen werden.

Wieso kann die Uni Bamberg nicht, wie die ganzen anderen Unis, Online-Prüfungen machen?

Die rechtlichen Grundlagen für Online- oder Fernprüfungen sind je nach Bundesland unterschiedlich. In Bayern gilt seit April 2020 die Fernprüfungserprobungsverordnung (BayFEV). Diese erlaubt alle Fernprüfungen ohne automatisierte Überwachung, wenn eine termingleiche Präsenzprüfung angeboten wird. Die Uni Bamberg kann also Online-Prüfungen unter diesen Voraussetzungen anbieten.

Darf die Hochschule Klausuren zu Hause überwachen?

Die BayFEV erlaubt die Überwachung von Prüfungen über Kamera und Mikrofon durch Aufsichtspersonal der Hochschulen (Videoaufsicht). Eine automatisierte Auswertung von Bild- oder Tondaten der Videoaufsicht sowie eine Aufzeichnung oder anderweitige Speicherung ist unzulässig. Eine automatisierte Videoaufsicht ist nur möglich, wenn nachweisbar nicht ausreichend Kapazitäten für die Präsenzprüfung vorhanden sind.

Ist eine Fernklausur ohne Alternativen freiwillig?

Laut BayFEV ist die Freiwilligkeit der Teilnahme grundsätzlich dadurch sicherzustellen, dass eine termingleiche Präsenzprüfung als Alternative angeboten wird. Termingleich sind Prüfungen, die innerhalb desselben Prüfungszeitraums unter strenger Beachtung der Grundsätze der Chancengleichheit stattfinden.

Was ist mit Chancengleichheit bei Online-Prüfungen?

Da Studierende unterschiedliche technische Voraussetzungen für die Teilnahme an Fernprüfungen haben, kann die Chancengleichheit in Gefahr sein. Gerade die Dauerübertragung von Bild und Ton bei Videoaufsicht ist sehr datenintensiv und kann heimische Netze schnell überlasten. Die BayFEV sieht vor, dass Studierenden durch technische Störungen kein Nachteil entstehen soll.

Darf man Prüfungen verschieben?

Prüfungen auf das kommende Semester zu verschieben ist vor dem Hintergrund des Prüfungsanspruches der Studierenden kritisch, wenn eine datenschutzkonforme Alternativprüfung möglich ist. Es kann sein, dass Studierende sich erfolgreich auf den Standpunkt stellen können, dass Hochschulen ihre Pflichten zur Abnahme von Prüfungen nicht erfüllt haben, obwohl sie es datenschutz- und prüfungsrechtlich gedurft und technisch gekonnt hätten.

Was gibt es für Alternativen zu Präsenzklausuren?

Die BayFEV ermöglicht Online-Prüfungen in Form schriftlicher Aufsichtsarbeiten (Fernklausur), sowie mündliche oder praktische Fernprüfungen. Außerdem können Open-Book-Ausarbeitungen, bei denen alle Hilfsmittel erlaubt sind, und Portfolio-Prüfungen mögliche Alternativen sein.

Welche Vorteile haben Open-Book-Ausarbeitungen gegenüber Fernklausuren?

Bedenkt man, dass die Fernklausur mit Fernaufsicht nicht täuschungssicher ist und die Open-Book-Ausarbeitung ohne Videoaufsicht umgekehrt nicht täuschungsanfälliger als eine Hausarbeit, dann ist sie die datenschutz- und prüfungsrechtlich sauberere Alternative. Aktuell ermöglichen Open-Book-Ausarbeitungen es, Prüfungsansprüche zu erfüllen und sie bieten im Vergleich zu Fernaufsichtsarbeiten weniger Angriffsfläche für Rechtsstreitigkeiten.

Quellen:

• https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayFEV
• https://www.gdd.de/datenschutz-und-corona/faq-hochschulpruefungen-im-lockdown-was-muessen-studierende-und-hochschulen-wissen
• https://www.uni-ulm.de/einrichtungen/zentrum-fuer-lehrentwicklung/alternativen-zur-praesenzlehre/alternativen-zur-praesenzlehre/open-book-pruefungen-ueber-moodle/
• https://www.uni-ulm.de/einrichtungen/zentrum-fuer-lehrentwicklung/alternativen-zur-praesenzlehre/alternativen-zur-praesenzlehre/muendliche-online-pruefungen/
• https://hochschulforumdigitalisierung.de/de/blog/online-proctoring-6-empfehlungen
• https://www.golem.de/news/universitaet-datenschuetzer-ruegt-ueberwachungssoftware-bei-hochschulpruefung-2102-154002.html

Das StuPa positioniert sich zum neuen Hochschulgesetz

In der Sitzung des Studierendenparlaments am 26. Januar wurden kurzfristig zwei Initiativanträge eingebracht. Bevor die Sitzung beginnen konnte, wurde darüber entschieden, inwiefern diese auf die Tagesordnung aufgenommen werden können. Ein Initiativantrag wurde auf die Tagesordnung gesetzt und die Sitzung konnte beginne.

Weitere Änderungen durch die Pandemie

Nach den üblichen Berichten der Vorsitzenden und Vertreter:innen aus unterschiedlichen anderen Gremien wurde über den ersten Antrag des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) hinsichtlich Click and Collect in den Universitätsbibliotheken gesprochen. Da dies bereits ermöglicht wurde, wurde der Antrag zurückgezogen.

Der zweite Antrag, ebenso vom RCDS, behandelte die weiterführende Aufzeichnung von Vorlesungen. Es soll laut dem Antrag weiterhin, also auch nach Corona, ein Zugang zu Videoaufzeichnungen von Vorlesungen ermöglicht werden. Der Antrag wurde vom Studierendenparlament angenommen.

Der dritte Antrag von der Bamberger Grün Linken Studierendeninitiative (BAGLS), den Jusos und dem Sozialistisch-Demokratischen Studierendenverband (SDS) möchte bewirken, dass Studis ihre Studierendenausweise auch online aufladen können. Das hat den Hintergrund, dass in einigen Wohnheimen der Ausweis unter anderem zur Zahlung an Waschmaschinen genutzt werden muss. Der Antrag wurde angenommen.

Von Jonas Langlotz wurde ein weiterer Antrag eingereicht. Er möchte bewirken, dass die Fristen für Abschlussarbeiten verlängert werden. Der Antrag wurde auch angenommen.

Diskussion um das neue Hochschulgesetz

Der erste Initiativantrag formulierte eine Positionierung des Studierendenparlaments zur geplanten Novelle des Bayrischen Hochschulgesetzes. Der Antrag wurde als letzter Punkt besprochen. Hierbei geht es darum, dass das Bayrische Hochschulgesetz reformiert werden soll. Ein erster Entwurf liegt der Studierendenvertretung vor, in dem es viele äußerst diskutable Punkte gibt.

Eine Arbeitsgruppe hat sich mit diesem Entwurf befasst und ein Positionspapier verfasst. Dieses stand nun zu Abstimmung. Das Papier wurde unterstützt und repräsentiert damit die Einstellung der StuVe zur neuen Hochschulgesetzesinitiative.

Danach wurde die Sitzung beendet und alle konnten bereits um 21:30 Uhr die Bildschirme ausschalten.

Alle genauen Antragstexte könnt ihr wie immer im VC-Kurs des Studierendenparlaments finden, wenn ihr euch genauer mit den jeweiligen Anträgen auseinandersetzen möchtet.