Das StuPa positioniert sich zum neuen Hochschulgesetz

In der Sitzung des Studierendenparlaments am 26. Januar wurden kurzfristig zwei Initiativanträge eingebracht. Bevor die Sitzung beginnen konnte, wurde darüber entschieden, inwiefern diese auf die Tagesordnung aufgenommen werden können. Ein Initiativantrag wurde auf die Tagesordnung gesetzt und die Sitzung konnte beginne.

Weitere Änderungen durch die Pandemie

Nach den üblichen Berichten der Vorsitzenden und Vertreter:innen aus unterschiedlichen anderen Gremien wurde über den ersten Antrag des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) hinsichtlich Click and Collect in den Universitätsbibliotheken gesprochen. Da dies bereits ermöglicht wurde, wurde der Antrag zurückgezogen.

Der zweite Antrag, ebenso vom RCDS, behandelte die weiterführende Aufzeichnung von Vorlesungen. Es soll laut dem Antrag weiterhin, also auch nach Corona, ein Zugang zu Videoaufzeichnungen von Vorlesungen ermöglicht werden. Der Antrag wurde vom Studierendenparlament angenommen.

Der dritte Antrag von der Bamberger Grün Linken Studierendeninitiative (BAGLS), den Jusos und dem Sozialistisch-Demokratischen Studierendenverband (SDS) möchte bewirken, dass Studis ihre Studierendenausweise auch online aufladen können. Das hat den Hintergrund, dass in einigen Wohnheimen der Ausweis unter anderem zur Zahlung an Waschmaschinen genutzt werden muss. Der Antrag wurde angenommen.

Von Jonas Langlotz wurde ein weiterer Antrag eingereicht. Er möchte bewirken, dass die Fristen für Abschlussarbeiten verlängert werden. Der Antrag wurde auch angenommen.

Diskussion um das neue Hochschulgesetz

Der erste Initiativantrag formulierte eine Positionierung des Studierendenparlaments zur geplanten Novelle des Bayrischen Hochschulgesetzes. Der Antrag wurde als letzter Punkt besprochen. Hierbei geht es darum, dass das Bayrische Hochschulgesetz reformiert werden soll. Ein erster Entwurf liegt der Studierendenvertretung vor, in dem es viele äußerst diskutable Punkte gibt.

Eine Arbeitsgruppe hat sich mit diesem Entwurf befasst und ein Positionspapier verfasst. Dieses stand nun zu Abstimmung. Das Papier wurde unterstützt und repräsentiert damit die Einstellung der StuVe zur neuen Hochschulgesetzesinitiative.

Danach wurde die Sitzung beendet und alle konnten bereits um 21:30 Uhr die Bildschirme ausschalten.

Alle genauen Antragstexte könnt ihr wie immer im VC-Kurs des Studierendenparlaments finden, wenn ihr euch genauer mit den jeweiligen Anträgen auseinandersetzen möchtet.