Recap: Das war das Studierendenparlament 2021/22
Das zweite Jahr des Studierendenparlaments (StuPa) war geprägt von den unterschiedlichsten Anträgen und Thematiken, ob nur rund um die Universität, um regionale Aktivitäten oder europaweite Ereignisse.
Insgesamt 30 Anträge wurden in 5 Sitzungen des Stupas behandelt, es wurde debattiert und diskutiert, über Einzelheiten verhandelt und schlussendlich wurden 25 davon angenommen. Eine Auswahl davon wollen wir euch heute noch einmal vorstellen, um so das vergangene Jahr zu rekapitulieren.
Erste Sitzung im November: Corona und Bib
Die 1. Sitzung des Studierendenparlaments im November 2021 war vor allem von einer Debatte über die universitätsinterne Corona-Taskforce geprägt. Studierende kritisierten unter anderem die mangelnde Transparenz des Gremiums, aber auch die durch die Universität getroffenen Corona-Maßnahmen. Hier wurde vor allem die Forderung nach einem ordentlichen Hybrid-System laut, da einige Dozierende auf ein reines Video-on-Demand-System umgestiegen sind.
Auch der Antrag auf eine Bestell- und Ausleihhistorie im Nutzer:innenkonto der Universitätsbibliothek wurde beschlossen, um (spannende) zuvor ausgeliehene Bücher einsehen zu können.
Weitere Anträge:
- Keine Diagnosenachweise mehr bei krankheitsbedingter Verlängerung der Abgabefrist (Angenommen)
- Auflösung Green Office (Angenommen)
Zweite Sitzung im Dezember: TV-Stud und StayAwake
Zwei Anträge stechen auf der Tagesordnung der zweiten Sitzung des StuPas im Dezember besonders hervor: Die Unterstützung eines TV-Stud und die Positionierung gegen StayAwake.
Ersterer Antrag behandelte die Arbeitskampfmaßnahmen von Studierenden für einen Tarifvertrag für studentische Hilfskräfte. Gefordert wurden hier existenzsichernde Löhne und faire Arbeitsbedingungen. Diese unterstützte das StuPa nach Beschluss des Antrags öffentlich gegenüber der Universität.
Im zweiten Antrag positionierte sich die Studierendenvertretung gegen Coronaleugner:innen- und Querdenker:innennetzwerke wie das StayAwake-Netzwerk und unterstützte die durch den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA e.V.) herausgegebene Stellungnahme.
Weitere Anträge:
- Solidarität mit den Streikenden – Gegen Behinderung von Arbeitskampfmaßnahmen (Abgelehnt)
- Zugang zur Nutzung des Career- & International-Centers für Studierende aller Fakultäten (Angenommen)
- Verbesserung der Seminarqualität durch (zeitliche) Begrenzung von Referaten Studierender (Vertagt)
- Testangebot an der Universität für Studierende und Beschäftigte schaffen (Angenommen)
Dritte Sitzung im Januar: Antidiskriminierung und TU Dresden
Neues Jahr, neue Themen. In der Sitzung im Januar beschäftigten wir uns unter anderem mit der Inklusionsvereinbarung, um Menschen mit Behinderung in Ausbildung und Arbeit einzugliedern, und forderten die komplette Barrierefreiheit der Universität. Des Weiteren beschlossen wir einen Antrag zur Errichtung eine Antidiskriminierungsrates an der Universität, um eine Vernetzung in diesem Bereich ermöglichen zu können.
Die Geschehnisse rund um Studierende der TU Dresden, die friedlich ihre Universität vor Corona-Leugnenden schützen wollten, rechtfertigten einen Initiativantrag. Diese Art von Anträgen geht nach der eigentlichen Einreichungsfrist ein und wird nur behandelt, wenn das StuPa sich dazu entscheidet. Hierbei solidarisierte sich die Studierendenvertretung mit den Studierenden in Dresden.
Weitere Anträge:
- Verbesserung der Seminarqualität durch zeitliche Begrenzung von Referaten Studierender (Angenommen)
- Größere Anzahl von Steckdosen in Seminarräumen und Hörsälen (Angenommen)
- Studierende an der Entscheidung zum Leitbild für die Lehre beteiligen (Angenommen)
Umlaufverfahren in den Semesterferien: Ukraine und Untere
Auch in den Semesterferien machte das Stupa keine Pause, vor allem, da sich akute Geschehnisse ereigneten. Nach dem Beginn des Angriffskriegs durch Russland auf die Ukraine wollten wir so schnell wie möglich nötige Strukturen und Hilfsangebote für flüchtende Personen aufbauen, weshalb ein Umlaufverfahren nötig war – mehr dazu könnt ihr im gesonderten Artikel zu unserem Maßnahmen lesen.
Aber auch lokale Ereignisse wurden nicht ignoriert: Nachdem die Stadtverwaltung die Untere Brücke durch Ausschankflächen für einen lokalen Biergarten privatisiert hat, um so eine eventuelle Störung durch Nutzung durch Jugend und junge Erwachsene zu verhindern, sprach sich das StuPa gegen diese sehr kritisch zu sehende Maßnahme aus.
Vierte Sitzung im Juni: Wasserspender und Historie der Universität
Um einen Anreiz für wiederverwendbare Trinkflaschen und so zur Müllvermeidung zu schaffen, beantragte das StuPa im Juni nach einigen Änderungen am ursprünglichen Antrag die Umrüstung von Wasserhähnen an der Universität auf Modelle, die die Möglichkeit zum Auffüllen von Wasserflaschen bieten. So könnt ihr hoffentlich in Zukunft auch ohne Verrenkungen und wilde Nach-dem-richtigen-Wasserhahn-suchen-Odysseen eure Flaschen auffüllen.
Ein weiterer wichtiger Antrag kam von unserem Referat für Antifaschismus und Antirassismus: Die Forderung nach einer kritischen Aufbereitung der Historie der Otto-Friedrich-Universität und ihrer Vorgänger sowie einem Holocaust-Gedenktag. Inhalt dieser Forderung war das Auseinandersetzen der Universität mit der eigenen Historie zur NS-Zeit und dem Ruf nach einer dauerhaft stattfindenden Ausstellung bzw. einem Holocaust-Gedenktag.
Weitere Anträge:
- Matrikelnummer als einzige Identifikation bei schriftlichen Prüfungen (Angenommen)
- Zweitkorrektur von Abschlussarbeiten (Angenommen)
- Abmeldung von Prüfungen bis eine Stunde vor Prüfungsbeginn
- Rücktrittsgründe von Prüfungen ausweiten
Sitzung im Juli: Gegen die Sperrstunde
Die im Juli stattgefundene letzte Sitzung der Legislaturperiode behandelte unter anderem die Sperrstunde der Stadt Bamberg und die Forderung der Junge Initiative Bamberg (JIBA) zur Aufhebung deren. Hier positionierte sich das StuPa und somit die Studierendenvertretung auf Seiten der JIBA, um die Bedürfnisse junger Menschen zu unterstützen.
Weitere Anträge:
- Erweiterung des §9 (1) Einberufung der GO (Angenommen)
- Fortsetzung der Betreibung der Getränkeautomaten (Angenommen)
Das wars nun aus dem StuPa-Jahr 2021/22. Zuletzt ein kleines Dankeschön an alle beteiligten Personen, und viel Erfolg in der dritten Legislatur 2022/23.
