Semesterticket, Prüfungen und Urlaubssemester
In der fünften StuPa-Sitzung im Wintersemester 2022/23 ging es unter anderem um Vorstellungen für ein neues Semsterticket und einen neuen Vorsitz.
Mobilität im Studium
Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) brachte einen Antrag zum Semesterticket ein. Darin forderte sie ein gestaffeltes Semesterticket, welches in 3 Stufen erwerbbar ist: mit Gültigkeit innerhalb von Bamberg (Stadt), im Bereich des VGNs und deutschlandweit.
| 1 | Bamberg (Stadt) | ca. 25–40 € |
| 2 | Gebiet des VGN | ca. 174 € |
| 3 | Deutschland | ca. 294 € |
Mit einem Beschluss des Studierendenparlaments zu diesem Thema sollen Verhandlungen mit den zuständigen Verkehrsverbünden und dem Studentenwerk aufgenommen werden. Nach der Debatte im Plenum wurde ein abgewandelter Antrag verabschiedet, der vorsieht, dass das Referat für Hochschulpolitik noch einmal ein ausführlicheres Konzept erarbeitet, das noch einige weitere Fragen abdeckt.
Konkret geht es hierbei um die angekündigten 49- und 29-Euro-Tickets, die in der Preisgestaltung eine Rolle spielen dürften. Doppelzahlungen sollen vermieden werden Weiterhin spielt die bisher solidarische Finanzierung des Semestertickets eine Rolle. Das Studierendenparlament möchte sich auch in Zukunft für ein erschwingliches Ticket einsetzen, das einkommensschwache Studierende nicht noch weiter benachteiligt. Das neue Konzept wird anschließend ins Studierendenparlament eingebracht, damit schon bald die Verhandlungen beginnen können.
Prüfungen und Urlaubssemester
In einem weiteren Antrag der Fachschaft SOWI, der einstimmig angenommen wurde, fordert das Studierendenparlament die Universitätsleitung der Universität Bamberg auf, bei dezentral organisierten Prüfungsleistungen, bei Vergabe von Datum bzw. Thema der Prüfungsleistung, ein Ranked-Choice-Voting Verfahren statt des bisher oftmals verwendeten Windhundverfahrens anzuwenden.
Im dritten angenommenen Antrag, ebenfalls von der SOWI, fordert das Studierendenparlament die Universitätsleitung der Universität Bamberg auf, die Antragsfristen für Urlaubssemester in Fällen von Krankheit und der Pflege Angehöriger aufzuheben.
In zwei weiteren Beschlüssen ging es um die Erarbeitung einer neuen Geschäftsordnung für das Studierendenparlament und eine Änderung der Grundordnung der Universität, die die Entsendung von Studierenden in die Bayerische Landesstudierendenvertretung (vormals Landes-ASten-Konferenz) regelt.
Updates aus den Referaten
Für die Sitzung berichteten zahlreiche Referate über ihre aktuellen Vorhaben, so auch das Hiwi-Referat. Im neuen Hochschulinnovationsgesetzt wurden wissenschaftliche und studentische Hilfskräfte nicht aufgenommen. Technisch fallen damit die rechtlichen Grundlagen für das Anstellen dieser Personalgruppe weg. Auf Nachfrage der LAK kam folgendes Statement aus München:
Rechtsgrundlage für die Einstellung studentischer Hilfskräfte ist § 6 des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG). Andere Länder verfahren ähnlich und haben aus diesem Grund in ihren Hochschulgesetzen keine explizite Regelung zu studentischen Hilfskräften. Die Kategorie der wissenschaftlichen und künstlerischen Hilfskräfte wurde gerade deswegen „abgeschafft“ beziehungsweise in die Kategorie der nebenberuflichen wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeiter überführt, um die arbeitsrechtliche, insbesondere die Einkommenssituation dieser Personen zu verbessern. Es handelte sich also um eine bewusste Entscheidung.
Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
Dies bedeutet, Hiwis können weiterhin angestellt werden und beschäftigt werden, wie sich die Sache auf die Einkommenssituation auswirkt, ist noch abzuwarten.
Das Referat für Ökologie besteht aktuell aus 15-20 Personen und trifft sich alle zwei Wochen. In diesem Semester gab es bereits einige größere Aktionen, wie eine Pilzwanderung oder ein weihnachtliches Upcycling- und Tannenbaum-Basteln. Außerdem kooperiert es mit anderen Gruppen und unterzeichnet offene Briefe, wie z.B. den an Mitglieder des Bundestags rund um das Thema Lützerath. Aktuell wird fleißig an weiteren Projekten gearbeitet: Die Errichtung von weiteren Fahrradreparatursäulen ist in Planung; um die Instandhaltung der schon bestehenden wird sich gekümmert. Im Rahmen des Nachhaltigkeitmonats plant das Referat einen Ausflug in die fränkische Schweiz.
Vom Referat für Antifaschismus gab es ein Update zum Antrag aus der vergangenen Legislatur. Es wird überlegt, wie damit weitergearbeitet wird. Die Universitätsleitung begrüßt die Initiative „Kritische Aufarbeitung der Historie der Univ. Bamberg und ihrer Vorgängerin / Holocaustgedenktag“ und ihre Anregungen ausdrücklich.
Neuer Vorsitz gewählt
Auch in dieser Sitzung wurden weitere Entsendungen beschlossen. Insgesamt wurden fünf Personen in die ständige Kommission zur Zertifizierung der Studiengänge, in den Wahlausschuss, ins Referat für studentisches Leben, ins Referat für Ökologie und ins Referat für Öffentlichkeitsarbeit und interne Kommunikation.
Da Sebastian Mech (Jusos) zeitnah sein Studium beendet, wurde Jochen Mehlich (WIAI) zum neuen Vorsitzenden den StuPas gewählt. Seinen Posten als stellvertretender Vorsitz wird Nicole Rupp (BAGLS) übernehmen.
Nach ca. drei Stunden wurde die Sitzung beendet. Die nächste Sitzung ist eine Sondersitzung am 14.02.2023. In der Sitzung wird es um die Aufarbeitung des Amnesty-Vorfalls gehen sowie um die generelle Zusammenarbeit der StuVe mit der Universitätsleitung. Außerdem ist ein offener Teil geplant, in der Anliegen von beiden Seiten vorgebracht bzw. hinterfragt werden können.
